Parallel zur Bundestagswahl stimmen zahlreiche Städte auch bei Bürgerentscheiden und Volksabstimmungen ab. Aus guten Gründen sind die regionalen Abstimmungen an die „große Wahl“ gekoppelt. Doch Kritiker beanstanden ihr Schattendasein.
Nicht nur darüber, wie sich der Bundestag in den nächsten vier Jahren zusammensetzt, wird am Sonntag abgestimmt. Auch viele regionale Entscheidungen stehen auf dem Plan. Dabei geht es vor allem um kostspielige Bauvorhaben oder Infrastrukturprojekte in der Städten. In Duisburg etwa sollen die Bewohner entscheiden, ob auf dem ehemaligen Loveparade-Gelände eine Shoppingcenter gebaut werden soll. In Halle (Saale) geht es um den Umzug der Stadtverwaltung.
Insgesamt 23 solcher Bürgerentscheide stehen neben der Bundestagswahl zur Abstimmung. Dazu kommen zwei Volkentscheide auf Landesebene, in Bremen und Berlin. Doch warum gibt es zeitgleich so viel Abstimmungen? Gründe dafür gibt es mehrere: Zum einen ist der Aufwand geringer, wodurch auch Kosten gespart werden, zum anderen ist die Wahlbeteiligung oft höher. Gerade die ist für Bürgerentscheide auch besonders wichtig.
Bei einer höheren Wahlbeteiligung ist davon auszugegen, dass Bürgerentscheide nicht so oft am Zustimmungsquorum scheitern. Wir nennen das ein unechtes Scheitern. Demokratisch ausgesprochen fragwürdig und mit Frust-Effekten belastet. – Ralf-Uwe Beck, Mehr Demokratie e.V.
Das sogenannte Quorum regelt, dass ein Bürgerentscheid auch ausreichend legitimiert ist. Für den Erfolg eines Bürgerentscheids reicht die Mehrheit nämlich in vielen Bundesländern nicht aus. Zusätzlich muss sich ein gewisser Mindestanteil aller Wahlberechtigten auch für den Bürgerentscheid gewählt haben.
Doch nicht nur die großen Wahlen können einen positiven Einfluss auf die kleineren Abstimmungen haben. In der Schweiz und bei manchen deutschen Regionalwahlen hat sich auch der umgekehrte Effekte gezeigt. Wähler scheinen somit an einer Wahl interessierter zu sein, wenn sie mehr abstimmen dürfen. Kommunal und auf Landesebene haben sich die Bedingungen für direkte Demokratie in verbessert. Auf Bundesebene gibt es die Möglichkeit für Volksabstimmungen bisher nicht.
Viele Bürgerentscheide finden parallel zur Bundestagswahl statt. Warum sind so viele Entscheidungen aneinander gekoppelt? Und wie steht es um die direkte Demokratie in Deutschland? Darüber berichtete Joel Lander für detektor.fm.