Bürgerräte diskutieren aktuelle Themen und erarbeiten Vorschläge für die Politik. Bindend sind die Ergebnisse aber nicht. Was bringen Bürgerräte für die Demokratie?
In Deutschland liegt die Wahlbeteiligung zwar höher als im internationalen Vergleich, trotzdem gehen auch hier immer weniger Menschen wählen. In den 1980er Jahren lag die Quote noch bei über 80 Prozent, bei der Bundestagswahl 2021 haben nur noch 76,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.
Die sinkende Beteiligung an Wahlen wird unterschiedlich interpretiert. Für die einen ist sie Ausdruck von Unzufriedenheit und Politikverdruss, andere hingegen deuten das Nichtwählen als Zufriedenheit mit dem Status quo. Fakt ist: Die Gruppe der Nichtwähler in Deutschland wird größer, immer öfter ist gar von einer Krise der Demokratie die Rede.
Ich glaube, wir in Deutschland können das Instrument Bürgerräte gut verwenden, um die Kluft zwischen Bürgerschaft und Parlament zu verringern.
Claudine Nierth, Bundesvorstandssprecherin von Mehr Demokratie e.V.
Braucht es also mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten, um Bürgerinnen und Bürger wieder für Politik zu begeistern? Mehr direkte Demokratie, das fordern zumindest zivilgesellschaftliche Akteure wie die Gruppe „Letzte Generation“, die Gesellschaftsräte einrichten will, um den Klimawandel zu stoppen.
Tatsächlich gibt es seit einigen Jahren bereits Bürgerräte, die sich aus zufällig per Losverfahren ausgewählten Personen zusammensetzen. Sieben dieser Bürgerräte sind seit 2019 auf Bundesebene zusammengekommen. Diskutiert haben sie unter anderem Möglichkeiten zum Klimaschutz, den Umgang mit Künstlicher Intelligenz und die Zukunft Europas. Die Empfehlungen, die in den Bürgerräten erarbeitet werden, sind jedoch nicht bindend für die Politik.
Es war wirklich das Gefühl, dass die Meinung von jedem und jeder wichtig ist. Jede Sichtweise war wichtig.
Urte Stahl, Teilnehmerin am "Bürgerrat Demokratie"
Wie blicken Menschen, die selbst im Bürgerrat sitzen, auf seine begrenzten Möglichkeiten? Was bewegt sie dazu, sich im Bürgerrat zu engagieren und was bringen Bürgerräte für die Demokratie?
Darüber spricht detektor.fm-Moderatorin Sara-Marie Plekat in dieser Folge von „Zurück zum Thema“ mit Claudine Nierth, Bundesvorstandssprecherin vom Verein „Mehr Demokratie“ und mit Urte Stahl, die 2019 selbst Teil des bundesweiten Bürgerrats Demokratie war.