In gut einem Jahr ist Bundestagswahl. Die aktuellen Umfragewerte gehen wieder von einer starken CDU/CSU aus. Oppositionspolitiker schlagen nun eine neue Strategie vor: Rot-Rot-Grün.
Am Wochenende hat Bundeskanzlerin Angela Merkel entspannt in die Kamera im Sommerinterview des ZDFs gelächelt. Auch nachdem sie die Kanzler-Frage der Bundestagswahl 2017 beantwortet hatte, schien ihr die gute Laune nicht zu vergehen: ,,Es wird das gesagt, was notwendig ist, wenn es notwendig ist“. Vielleicht muss sie auch keine klare Aussage treffen, denn laut Umfragewerten würde es Stand Juli 2016 keine Mehrheit im Bundestag ohne die CDU/CSU geben.
Um die Verhältnisse zu ändern, machen sich einige Oppositionspolitiker und auch Abgeordnete der Sozialdemokraten für eine mögliche Koalition aus SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und der Linken stark. Unter anderem Bodo Ramelow (Die Linke) sieht sein Pilotprojekt im Thüringer Landtag als Vorbild für den Bundestag. Die Linke soll über ihren Schatten springen, so Ramelow.
Die Frage ist nun, inwieweit sich die Programme und Ansichten der drei Parteien decken. Auf das Prinzip des kleinsten gemeinsamen Nenners will sich die Linke nicht einlassen und beharrt auf ihren Ansichten bei Themen wie Vermögenssteuer, NATO-Politik oder Rentenpolitik.
Diese politischen Sturheit hat in der Vergangenheit immer wieder zum Scheitern einer möglichen Zusammenarbeit der Linken mit Grünen und Sozialdemokraten geführt.
Die SPD muss sich überlegen, ob sie für einen Wechsel der Politik bereitsteht oder Rot-Rot-Grün nur als Mittel zu Kanzlerkandidatur sieht.
– Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag
Die SPD wäre in einer Rot-Rot-Grünen Koalition im Bundestag aktuell die stärkste Kraft und würde aus dem Schatten der CDU/CSU treten. Das gelingt allerdings nur, wenn die Partei selbst aus ihrem Umfragetief von 23 Prozent herauskommt.
Während Grüne mit 13 Prozent und Linke mit 9 Prozent sogar über dem Wert der letzten Bundestagswahl liegen, braucht die SPD zusätzliche Stimmen, um Rot-Rot-Grün überhaupt möglich zu machen. Gelingt das nicht innerhalb eines Jahres, wird der nächste sozialdemokratischer Bundeskanzler nach Gerhard Schröder sehr unwahrscheinlich.
Wenn die SPD ihre Tradition der Entspannungspolitik nach außen wieder aufnimmt sind wir Partner. – Sahra Wagenknecht.
Im Interview mit detektor.fm-Moderator Lucas Kreling geht die Fraktionsvorsitzende der Linken Sahra Wagenknecht ausführlich auf mögliche Koalitionsgespräche zwischen ihrer Partei zusammen mit SPD und Grünen ein.
Ich wünsche mir eine andere Politik in Deutschland. Das wird mit Merkel nicht zu haben sein.Sahra Wagenknecht