Diese Woche ist die Woche der Koalitionsverhandlungen. Denn die CDU hat bekanntlich bei der Bundestagswahl die absolute Mehrheit knapp verfehlt und muss jetzt schauen, mit wem sie zusammenarbeitet. Doch wie läuft eigentlich eine Koalitionsverhandlung ab?
Während in dieser Woche bei den Wahlverlierern die Politiker reihenweise zurücktreten, haben CDU und CSU die angenehme Pflicht einen Koalitionspartner zu finden. Ist doch die FDP nicht mehr im Bundestag dabei. In Frage kommen für die Union die Grünen oder die Sozialdemokraten.
Doch die Partnerwahl kann eine ganze Zeit dauern. Denn erst am 22. Oktober soll sich der neue Bundestag erstmals treffen. Das hat zumindest Bundestagspräsident Norbert Lammert vorgeschlagen. Rechtliche Schwierigkeiten ergeben sich dadurch nicht, denn die alte Regierung bleibt üblicherweise geschäftsführend so lange im Amt, bis der neue Regierungschef feststeht und die Minister ernannt worden sind.
Aber was passiert in den Wochen, bis sich die neue Regierung gefunden hat? Wer ist an den Verhandlungen beteiligt? Und wer ruft eigentlich wen an? Der Politikwissenschaftler Uwe Jun von der Universität Trier hat uns im Interview diese Fragen beantwortet.
Es wird dieses Mal länger dauern, bis sich die neue Regierung konstituiert, weil vermutlich die Positionen der Parteien zunächst abgesteckt werden müssen. – Uwe Jun, Universität Trier