Mit rassistischen Slogans wie „Kein deutsches Blut für irgendwas“ tritt seit 2013 eine neue rechte Partei in die Öffentlichkeit. Der „Dritte Weg“ formiert sich als Alternative zur NPD, tritt deutlich offensiver auf: und hat damit Erfolg. Zunächst nur in Bayern aktiv, weitet sich die Partei auf die neuen Bundesländer aus.
„Der Dritte Weg“ ist der Nachfolger der verbotenen rechtsextremen Vereinigung „Freies Netz Süd“ und verfügt über etwa 100 Mitglieder, Vorsitzender der Partei ist der ehemalige NPD Funktionär Klaus Armstroff. Verfassungsschützer verknüpfen den „Dritten Weg“ mit der Rassenideologie des „Dritten Reiches“ und warnen davor, dass kleine Parteien wie diese zu einem Sammelbecken gewaltbereiter Rechtsextremer werden können.
Die Symbolik und die Sprache, die die Anhänger der rechten Partei nutzen, erinnern bewusst an nationalsozialistische Zeiten. Der Ausdruck der „Dritte Weg“ geht auf den faschistischen italienischen Diktator Benito Mussolini zurück, der seine Ideologie als Alternative zu Kapitalismus und Kommunismus darstellte.
Inhaltlich fordert die Partei in einem „10 Punkte Programm“ beispielsweise die „Wiederherstellung Gesamtdeutschlands“ und die „Schaffung eines deutschen Sozialismus“. Kritiker erinnert das Programm an das „25 Punkte Programm“ der NSDAP. Ebenso legt die Partei einen Schwerpunkt auf die Flüchtlingsthematik und versucht, so Wähler zu gewinnen.
Ehemalige NPD Mitglieder wie Armstroff finden beim „Dritten Weg“ eine neue politische Heimat. Die Partei profitiert davon, dass die NPD unter finanziellen Nöten und personellen Querelen leidet. Neben übergelaufenem NPD-Personal hat die rechte Partei Anhänger des „Freien Netzes Süd“ aufgenommen, nachdem die Vereinigung verboten wurde.
Zunächst hatte die Partei sogenannte „Stützpunkte“ in Bayern, kürzlich meldeten Verfassungsschützer und Behören aber auch Aktivitäten in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. Auch persönliche Umzüge hoher Kadermitglieder waren auffällig. So ist der in der rechten Szene bekannte Neonazi Tony Gentsch kürzlich von Oberfranken nach Plauen umgezogen. Auch Matthias Fischer ist umgezogen und wohnt nun in Brandenburg. Er gehörte zu den führenden Köpfen der bayerischen Neonazi Szene und hat unter anderem die Partei der „Dritte Weg“ gegründet. Die Umzüge lesen viele als Signal dafür, dass der „Dritte Weg“ dabei ist, neue „Stützpunkte“ aufzubauen.
detektor.fm Moderator Alexander Hertel hat mit Martin Becher über diese neuen Entwicklungen in der rechten Szene gesprochen. Er ist Geschäftsführer des Bayerischen Bündnis für Toleranz, Demokratie und Menschenwürde.
Pegida hat beim Thema Flüchtlingspolitik einen Stimmungsumschwung insgesamt gebracht. Je stärker solche Kundgebungen auch im bürgerlichen Millieu zu verzeichnen sind, umso mehr gibt es auch Übergriffe, Anschläge, Hakenkreuzschmiereien, sodass wir eine Radikalisierung insgesamt haben.Martin Becher
Redaktion: Lisa Hänel