Welche Rolle hat Russland bei der letzten Bundestagswahl gespielt? In den USA müssen Facebook und Twitter offenlegen, welche Kampagnen sich auf ihren Plattformen abgespielt haben. Doch die deutsche Regierung scheint bisher keine Schritte unternommen zu haben.
„Support Hillary. Save American Muslims!“ steht in einem Post der Facebook-Seite „United Muslims of America“. Auf dem dazugehörigen Bild lächelt Hillary Clinton einer jungen Frau mit Kopftuch zu. Das ist nur ein Beispiel für Anzeigen zur Wahlbeeinflussung in den USA. Auf Verlangen des US-Senats haben die Internetkonzerne Google, Twitter und Facebook offengelegt, dass sich auf ihren Plattformen versteckte Kampagnen abgespielt haben. Deren Ziel soll gewesen sein, die Stimmung vor der Wahl anzuheizen.
Die Facebook-Anzeigen soll nach Angaben der Firmensprecher die russische Agentur IRA geschaltet haben. Gesehen haben sie über elf Millionen Menschen. Außerdem gibt Twitter an, über 2.700 Accounts identifiziert zu haben, die in Verbindung mit der russischen Agentur stehen.
Diese Agentur ist auch vor ein paar Jahren als ‚Putins Trollfabrik‘ bekannt geworden. Das ist ein Bürokomplex in St. Petersburg, wo hunderte von Leuten arbeiten, die nur darauf angesetzt sind, in den sozialen Medien zu kommentieren und eigene Accounts zu unterhalten. – Justus von Daniels, correctiv.org
Diese Erkenntnisse schlagen Wellen: In Großbritannien haben sie zu Fragen des Parlaments geführt. Und auch in Deutschland hat der Verfassungsschutz im Vorfeld der Wahl vor einer möglichen Einflussnahme Russlands gewarnt. Doch weitere Schritte hat die Bundesregierung nicht unternommen.
Das unabhängige Recherche-Netzwerk correctiv.org hat deswegen Anfragen an die Bundesregierung gerichtet.
Es ist ein Problem und es hat im Wahlkampf eine Rolle gespielt, wenn auch keine große. Aber diese Art von Manipulation im Netz gibt es. Und wir finden es natürlich wichtig zu erfahren, ob es solche Manipulationen auch in Deutschland gibt. – Justus von Daniels
Über eine mögliche Einflussnahme Russlands auf die Bundestagswahl hat detektor.fm-Moderator Christian Bollert mit Justus von Daniels vom Recherche-Netzwerk correctiv.org gesprochen.
Ich glaube, dass man bei den Seiten, die man bei Facebook sieht, schon auch erkennen kann: Kenne ich dieses Medium oder kenne ich eine bestimmte Facebook-Gruppe. Denen kann ich auch eher vertrauen. Und wenn dann irgendein Name aufkommt, von dem ich noch nie etwas gehört habe, dann sollte ich vielleicht ein bisschen mehr nachschauen, bevor ich das like oder teile.Justus von Daniels
Redaktion: Julia Rosner, Laura Almanza