In Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Sachsen ist sie zweitstärkste Partei: Die Linke. Trotzdem: Regierungsbildung mit den Linken bleibt ein rotes Tuch. Zurecht?
Am Sonntag waren in Sachsen-Anhalt Landtagswahlen: die CDU ist weiterhin die stärkste Partei. Doch schon auf dem zweiten Platz befindet sich „Die Linke“. Knapp 24 Prozent der Wähler gaben der Linkspartei ihre Erststimme. Und auch in Sachsen und Brandenburg ist die Linke die zweitstärkste Partei im Land.
Die anderen Parteien sehen das eher ungern. Vor allem die SPD tönt schon seit der Gründung der Partei 2007 lautstark gegen die „Dunkelroten“. Doch ganz konsequent sind die Sozialdemokraten da nicht. Das zumindest könnte man ihnen vorwerfen. Denn viele Kritiker sagen, die SPD müsse sich entscheiden: entweder wird die Linke als undemokratisch angesehen – dann dürfte man sie streng genommen nicht mit in eine Koalition nehmen. Oder aber, die Linken werden als demokratisch akzeptiert – dann aber müssten die Regeln auch für sie gelten. Zum Beispiel die: die stärkste Partei stellt den Ministerpräsidenten.
Eine ziemliche Zwickmühle also. Ob das Lavieren und Taktieren der anderen Parteien also vielleicht tatsächlich kluge Takti ist, oder ob es das Problem nur vertagt, darüber haben wir mit Professor Oskar Niedermayer gesprochen. Er ist der Leiter des Otto-Suhr-Instituts für Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin.