Seit heute ist bekannt, wer in der neuen EU-Kommission sitzt. Neben strukturellen Veränderungen zeigt sich vor allem eines: die Kommission ist gespickt mit konservativen Politikern.
Heute Mittag ist in Brüssel die neue EU-Kommission bekannt gegeben worden. Insgesamt sind 27 Posten vergeben worden.
Der deutsche CDU-Politiker Günther Oettinger – bislang EU-Energiekommissar – wird künftig Kommissar für Digitalwirtschaft. Laut einem Bericht des Handelsblattes, soll Oettinger mit seiner neuen Position nicht zufrieden sein. Der Brite Jonathan Hill ist überraschend zum Finanzkommissar ernannt worden. Hill galt immer als konservativer Euroskeptiker. Weitere wichtige Kommissare sind Frankreichs Ex-Finanzminister Pierre Moscovic (Wirtschaftskommissar), die Schwedin Cecilia Malmström (Handelskommissarin) und der bisherige niederländische Außenminister Frans Timmermanns als erster Stellvertreter des Kommissionspräsidenten.
Es gibt auch strukturelle Veränderungen innerhalb der Europäischen Kommission. Künftig wird es, neben dem Präsidenten, sieben Vize-Präsidenten geben. Als Projektleiter sollen sie große Projekte, wie zum Beispiel die Energieunion oder den Ausbau des Internets ressortübergreifend koordinieren.
Die Fraktion der Linken sieht die neue EU-Kommission mit Skepsis. Warum das so ist, darüber haben wir mit der Europaabgeordneten der Linken, Cornelia Ernst, gesprochen.
Wenn ich sehe, wer Finanzkommissar ist, dann weiß ich nicht, ob ich lachen oder weinen soll.Cornelia Ernst