Ein Jahr ist es her, seitdem die Berliner Piraten ins Abgeordnetenhaus eingezogen sind. Sie wollten vor allem eines: frischen Wind ins Parlament bringen. Was ist aus ihrem Vorhaben geworden?
Am 18. September 2011 ist die Piratenpartei in das Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen. Für die Partei ein historischer Tag. Hatte sie es doch erstmals in ein Landesparlament geschafft. Bei der Wahl vor einem Jahr stimmten rund neun Prozent der Berliner für die Piraten.
Mit mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Politik wollten sie frischen Wind ins Abgeordnetenhaus bringen. Im Wahlprogramm befassten sich die Berliner Piraten besonders mit Netzpolitik, aber auch mit Themen zu Migration und Bildungsförderung.
Nach dem Wahlerfolg der Piraten verebbte jedoch die anfängliche Euphorie. Die Partei hat nach Meinung vieler Beobachter häufig eher mit internen Streitereien und umstittenen Themen auf sich aufmerksam gemacht, als mit politisch relevanten Debatten. Im Berliner Abgeordnetenhaus brachten sich die Piraten mit 52 Anträgen und 113 kleinen Anfragen weniger in die Parlamentsarbeit ein als alle anderen Parteien. Gerade Anfragen sind für Oppositionsparteien wichtige Mittel, um Daten offen zu legen und den Senat zu kontrollieren.
Der größte Erfolg der Piratenpartei ist, dass das Abgeordnetenhaus insgesamt transparenter geworden ist. Alle Parteien, nicht nur in Berlin, sondern überall in Deutschland, reden über Transparenz und Bürgerbeteiligung. – Carsten Koschmieder
Welche weiteren Erfolge, aber auch Schwierigkeiten die Piratenpartei im Berliner Parlament gehabt hat, erklärt Carsten Koschmieder. Er ist Diplom-Politologe an der FU Berlin und forscht zur Piratenpartei.