Play

Ein Jahr Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus: eine Bilanz

Ein Jahr ist es her, seitdem die Berliner Piraten ins Abgeordnetenhaus eingezogen sind. Sie wollten vor allem eines: frischen Wind ins Parlament bringen. Was ist aus ihrem Vorhaben geworden?

Am 18. September 2011 ist die Piratenpartei in das Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen. Für die Partei ein historischer Tag. Hatte sie es doch erstmals in ein Landesparlament geschafft. Bei der Wahl vor einem Jahr stimmten rund neun Prozent der Berliner für die Piraten.

Mit mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Politik wollten sie frischen Wind ins Abgeordnetenhaus bringen. Im Wahlprogramm befassten sich die Berliner Piraten besonders mit Netzpolitik, aber auch mit Themen zu Migration und Bildungsförderung.

Carsten Koschmieder - ist Diplom-Politologe an der FU Berlin und beschäftigt sich mit der Piratenpartei.

ist Diplom-Politologe an der FU Berlin und beschäftigt sich mit der Piratenpartei.
Carsten Koschmieder

Nach dem Wahlerfolg der Piraten verebbte jedoch die anfängliche Euphorie. Die Partei hat nach Meinung vieler Beobachter häufig eher mit internen Streitereien und umstittenen Themen auf sich aufmerksam gemacht, als mit politisch relevanten Debatten. Im Berliner Abgeordnetenhaus brachten sich die Piraten mit 52 Anträgen und 113 kleinen Anfragen weniger in die Parlamentsarbeit ein als alle anderen Parteien. Gerade Anfragen sind für Oppositionsparteien wichtige Mittel, um Daten offen zu legen und den Senat zu kontrollieren.

 

Der größte Erfolg der Piratenpartei ist, dass das Abgeordnetenhaus insgesamt transparenter geworden ist. Alle Parteien, nicht nur in Berlin, sondern überall in Deutschland, reden über Transparenz und Bürgerbeteiligung. – Carsten Koschmieder

Welche weiteren Erfolge, aber auch Schwierigkeiten die Piratenpartei im Berliner Parlament gehabt hat, erklärt Carsten Koschmieder. Er ist Diplom-Politologe an der FU Berlin und forscht zur Piratenpartei.

Ein Jahr Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus: eine Bilanz 05:50

Volles Programm, (aber) null Banner-Werbung

Seit 2009 arbeiten wir bei detektor.fm an der digitalen Zukunft des Radios in Deutschland. Mit unserem Podcast-Radio wollen wir dir authentische Geschichten und hochwertige Inhalte bieten. Du möchtest unsere Themen ohne Banner entdecken? Dann melde dich einmalig an — eingeloggt bekommst du keine Banner-Werbung mehr angezeigt. Danke!

detektor.fm unterstützen

Weg mit der Banner-Werbung?

Als kostenlos zugängliches, unabhängiges Podcast-Radio brauchen wir eure Unterstützung! Die einfachste Form ist eine Anmeldung mit euer Mailadresse auf unserer Webseite. Eingeloggt blenden wir für euch die Bannerwerbung aus. Ihr helft uns schon mit der Anmeldung, das Podcast-Radio detektor.fm weiterzuentwickeln und noch besser zu werden.

Unterstützt uns, in dem ihr euch anmeldet!

Ja, ich will!

Ihr entscheidet!

Keine Lust auf Werbung und Tracking? Dann loggt euch einmalig mit eurer Mailadresse ein. Dann bekommt ihr unsere Inhalte ohne Bannerwerbung.

Einloggen