Die USA greifen Syrien an, Großbritannien und Frankreich haben sich beteiligt. Die EU hat noch keine eigene Linie. Frankreichs Präsident Macron will mit Russland, dem Iran und der Türkei wieder über Lösungen sprechen und eine UN-Resolution vorbereiten. Die EU-Außenminister beraten heute in Luxemburg über ihre Ausrichtung.
Die USA haben am Wochenende Stützpunkte der Armee in Syrien angegriffen. Die Bombardements waren ein Vergeltungsschlag für einen mutmaßlichen Giftgas-Angriff von Assads Truppen in Duma. Dass sich am Angriff der USA nur Großbritannien und Frankreich beteiligt haben, heißt jedoch nicht, dass die EU zu keiner gemeinsamen Haltung kommen wird.
Eine gemeinsame Haltung heißt nicht, dass sich alle beteiligen. – Florian Eder, POLITICO
Die Ächtung des Giftgas-Angriffs ist selbstverständlich. Nicht aber eine geschlossene Gegenposition zur russischen Haltung, sagt Florian Eder. Denn der russische Präsident Wladimir Putin warnte am Wochenende: Weitere Angriffe würden die internationalen Beziehungen gefährden.
Wenn es gegen Russland geht, da sind sie immer in der Gefahr nicht zusammen zu bleiben und auseinander zu fallen. – Florian Eder
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat gefordert, weiter mit Russland, dem Iran und der Türkei über eine Lösung sprechen. Ziel ist die Ausarbeitung einer UN-Resolution. Gleichzeitig ist der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in der Türkei. Was er dort im Syrien-Konflikt erreichen kann, ist unklar. Denn Erdogan pflegt im Krieg zwar engen Kontakt mit Putin, hat aber gleichzeitig die Angriffe der USA auf syrische Chemiewaffen-Stützpunkte gelobt.
Ähnlich unklar wie die EU-Linie in Syrien, ist die Zukunft der EU insgesamt. Denn während die jüngeren Mitglieder in Richtung EU-Skepsis tendieren, will Emmanuel Macron eine Art Neugründung der EU.
Es gibt einen Haufen Debattenbeiträge, aber tatsächlich noch keinen einzigen Beschluss, der in irgendeine Richtung weist.Florian Eder
Macron wird morgen im Europäischen Parlament in Straßburg über seine Reformpläne sprechen. Warum man dabei in Brüssel eine handfeste Ausrichtung der deutschen Bundesregierung vermisst, erklärt Florian Eder von POLITICO im Gespräch mit detektor.fm-Moderator Christian Erll.