Was wichtig wird | EU-Außenminister beraten zu Syrien

"Gefahr auseinander zu fallen"

16.04.2018

Die USA greifen Syrien an, Großbritannien und Frankreich haben sich beteiligt. Die EU hat noch keine eigene Linie. Frankreichs Präsident Macron will mit Russland, dem Iran und der Türkei wieder über Lösungen sprechen und eine UN-Resolution vorbereiten. Die EU-Außenminister beraten heute in Luxemburg über ihre Ausrichtung.

Die EU-Außenminister beraten heute über ihre gemeinsame Linie beim Konflikt in Syrien.

Wie reagiert die EU auf die Enwicklung in Syrien?

Die USA haben am Wochenende Stützpunkte der Armee in Syrien angegriffen. Die Bombardements waren ein Vergeltungsschlag für einen mutmaßlichen Giftgas-Angriff von Assads Truppen in Duma. Dass sich am Angriff der USA nur Großbritannien und Frankreich beteiligt haben, heißt jedoch nicht, dass die EU zu keiner gemeinsamen Haltung kommen wird.

Eine gemeinsame Haltung heißt nicht, dass sich alle beteiligen. – Florian Eder, POLITICO

Bemerkenswerte Einheit

Die Ächtung des Giftgas-Angriffs ist selbstverständlich. Nicht aber eine geschlossene Gegenposition zur russischen Haltung, sagt Florian Eder. Denn der russische Präsident Wladimir Putin warnte am Wochenende: Weitere Angriffe würden die internationalen Beziehungen gefährden.

Wenn es gegen Russland geht, da sind sie immer in der Gefahr nicht zusammen zu bleiben und auseinander zu fallen. – Florian Eder

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat gefordert, weiter mit Russland, dem Iran und der Türkei über eine Lösung sprechen. Ziel ist die Ausarbeitung einer UN-Resolution.  Gleichzeitig ist der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in der Türkei. Was er dort im Syrien-Konflikt erreichen kann, ist unklar. Denn Erdogan pflegt im Krieg zwar engen Kontakt mit Putin, hat aber gleichzeitig die Angriffe der USA auf syrische Chemiewaffen-Stützpunkte gelobt.

Wie sieht die Zukunft der EU aus?

Ähnlich unklar wie die EU-Linie in Syrien, ist die Zukunft der EU insgesamt. Denn während die jüngeren Mitglieder in Richtung EU-Skepsis tendieren, will Emmanuel Macron eine Art Neugründung der EU.

Die EU wird in Syrien eine gemeinsame Haltung entwickeln, sagt Florian Eder von Politico Europe.Es gibt einen Haufen Debattenbeiträge, aber tatsächlich noch keinen einzigen Beschluss, der in irgendeine Richtung weist.Florian Ederberichtet für POLITICO direkt aus Brüssel 

Macron wird morgen im Europäischen Parlament in Straßburg über seine Reformpläne sprechen. Warum man dabei in Brüssel eine handfeste Ausrichtung der deutschen Bundesregierung vermisst, erklärt Florian Eder von POLITICO im Gespräch mit detektor.fm-Moderator Christian Erll.


Jeden Tag erfahren, was wichtig wird? Dann den Podcast abonnieren oder jederzeit bei Apple Podcasts, Spotify oder Soundcloud hören.