Die Europawahl 2019 ist häufig als richtungsweisend für die Zukunft der EU bezeichnet worden. Sowohl Europa-Enthusiasten als auch -Skeptiker konnten ihre Wähler mobilisieren. Wie lassen sich die Wahlergebnisse einordnen?
Nach dieser Europawahl ist vieles anders. Die beiden großen Parteienfamilien haben deutlich an Stimmen verloren. Zwar bleiben die christdemokratische EVP und die sozialdemokratische S&D mit je 180 und 145 Sitzen weiterhin die beiden stärksten Parteien, ihre informelle „Große Koalition“ ist allerdings nicht mehr mehrheitsfähig. Um Gesetze zu verabschieden, sind sie nun also auf die Stimmen anderer Parteien angewiesen. Vor allem das liberale Parteienbündnis ALDE (109 Sitze) und auch die Grünen (69 Sitze) werden in Zukunft Akzente setzen.
Wie erwartet, haben auch die rechtspopulistischen Parteien in vielen Gebieten stark zugelegt. Matteo Salvinis Traum von einer Allianz der nationalistischen Parteien als stärkster Kraft im Europaparlament scheint allerdings erst mal nicht Realität zu werden.
Ob jetzt Klima wichtiger wird, weil die Grünen ein Stück weit gewonnen haben, ob das Migrationsthema wichtiger wird, wegen der rechten Parteien, das wird immer sehr stark von den tatsächlichen politischen Umständen abhängen und von dem Gegenstand, der verhandelt wird. – Dr. Arndt Wonka, Professor für Europabezogene Politik- und Sozialwissenschaften an der Universität Bremen
Eine erste Belastungsprobe muss das neugewählte Parlament bald schon mit der anstehenden Wahl des Kommissionspräsidenten bestehen. Die Entscheidung fällt voraussichtlich zwischen den beiden Spitzenkandidaten Manfred Weber (EVP) und Frans Timmermans (S&D). Allerdings hat sich auch die Dänin Margrethe Vestager (ALDE) als mögliche Kandidatin in Stellung gebracht. Wer hier das Rennen macht, ist noch nicht klar.
Über die Ergebnisse der Europawahl und deren Bedeutung für die Zukunft der EU spricht detektor.fm-Moderatorin Bernadette Huber mit Arndt Wonka. Er ist Professor für Europabezogene Politik- und Sozialwissenschaften an der Universität Bremen.
Es wird schwieriger werden in den Verhandlungen.Dr. Arndt Wonka
Redaktion: Yannic Köhler