Deutschland und Europa haben ein Flüchtlingsproblem. Und das, obwohl es für Flüchtlinge noch nie so schwer war, einen Ayslantrag zu stellen. Denn viele von ihnen werden schon direkt an der Grenze in ihre Heimat zurückgeschickt. Trotzdem haben einzelne Politiker schon eine Weile Flüchtlingslager in Afrika gefordert. Jetzt finden ihre Vorschläge offenbar mehr Unterstützung.
Die Zahl der Flüchtlinge ist momentan weltweit auf einem Rekordniveau. Allein in Deutschland haben vergangenes Jahr über 200.000 Menschen einen Asylantrag gestellt. Doch nur die wenigsten erhalten auch das Recht zu bleiben. Der Großteil der Flüchtlinge wird wieder abgeschoben. Noch mehr von ihnen erhalten erst gar nicht die Möglichkeit, einen Antrag auf Asyl zu stellen. Denn Europa schottet sich immer mehr ab.
Vor zwanzig Jahren hat in Deutschland jeder Mensch ein Recht auf Asyl gehabt. Allein 1992 hat die Bundesrepublik während des Jugoslawien-Konflikts über 440.000 Asylsuchende aufgenommen. Heute ist es nur ein Bruchteil davon. Mit der Einführung eines neues Asylgesetztes gewährt das Grundgesetz nur noch den Flüchtlingen Asyl, die in ihrer Heimat politisch verfolgt werden. Doch auch sie erreichen häufig die Bundesrepublik nicht mehr legal. Denn ein Großteil der Flüchtlinge wird bereits weit vor der europäsischen Grenzen davon abgehalten, Hunger und Kriegen zu entkommen. So wagen sich immer mehr Menschen auf gefährliche Flüchtlingsrouten, um irgendwie in die „Festung Europa“ zu kommen. Einer der Brennpunkte ist dabei das Mittelmeer. Allein im vergangenen Jahr sind bei den Überfahrten nach Schätzungen mehr als 200.000 Flüchtlingen gestorben. Um das zu verhindern, fordern einige Politiker Flüchtlingslager in den Herkunfts- oder Transit-Ländern. Bisher erfolglos. Doch nun plädiert auch der deutsche Städte- und Gemeindebund für Flüchtlingslager vor den Toren Europas.
Bereits der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily hat Asyl-Zentren außerhalb Europas gefordert. Er ist für diese Äußerungen heftig kritisiert worden. Es hieß sogar, Schilys Äußerungen würden gegen die humanitären Grundsätze der Bundesrepublik verstoßen. Heute sieht das offenbar ein wenig anders aus. Mittlerweile findet die Idee von ausgelagerten Asylzentren in Nordafrika nicht nur bei Schilys Nachfolger Thomas de Maizière Zustimmung, sondern auch bei Politikern der CSU oder der Grünen. Am Wochenende hat sich nun auch der deutsche Städte- und Gemeindebund für Flüchtlingslager vor den Toren Europas ausgesprochen.
Mithilfe von Flüchtlingslagern in Nordafrika wollen die Befürworter die Schleuserkriminalität eindämmen. Die Idee: Gibt es sichere Notunterkünfte mit ausreichender Versorgung, wagen sich weniger Flüchtlinge auf die gefährliche Route über das Mittelmeer. Die Hoffnung: Die Zahl der Toten könnte sinken.
Über mögliche Flüchtlingslager in Nordafrika hat Moderator Alexander Hertel mit Gerd Landsberg gesprochen. Er ist der Vorsitzende des Städte- und Gemeindebundes.
Wir brauchen eine Europäisierung der Flüchtlingspolitik. Wir werden nicht alle Flüchtlingsprobleme der Welt bei uns lösen können. Deswegen ist die Idee als solche sinnvoll.Gerd Landsberg
Redaktion: Marie-Kristin Landes