Seit sechs Monaten ist Giorgia Meloni italienische Ministerpräsidentin. Wie hat sie das Land bisher verändert?
Seit sechs Monaten ist Giorgia Meloni Ministerpräsidentin Italiens. Und mit ihrer Wahl hat Italien große Teile Europas schockiert. Sie sei die „gefährlichste Frau Europas“ titelte zum Beispiel der Stern. Meloni ist schon seit ihrer Jugend politisch aktiv. Zunächst in der Jugendorganisation der neofaschistischen Partei MSI, später hat sie dann die Fratelli d’Italia mitbegründet. Und auch das Logo ihrer Partei nimmt direkt Bezug auf die italienischen Faschisten unter Mussolini. Diese Verbindungen zur extremen Rechten haben schon vor ihrer Wahl einige Kritik ausgelöst.
Eine Sorge: Giorgia Melonis Haltung zu Einwanderung. Insbesondere in letzter Zeit, in der immer mehr Geflüchtete mit dem Boot in Italien ankommen. Erst vor zwei Wochen hatte die Regierung den Notstand ausgerufen. Damit kann die Regierung Maßnahmen ohne Zustimmung des Parlaments beschließen. Mittlerweile gibt es außerdem auch einen Sonderbeauftragten für Migration. Zusätzlich kann die Regierung über einen Fonds von fünf Millionen Euro verfügen, um damit unter anderem neue Abschiebezentren zu bauen.
Die Regierung versucht jetzt wieder, Gesetze auf den Weg zu bringen, um Migration stärker zu kontrollieren und zu verhindern.
Roman Maruhn, Politikwissenschaftler und Journalist
Wie hat Giorgia Meloni nach sechs Monaten Italien verändert? Und welchen Einfluss hat das auf die EU? Darüber spricht detektor.fm-Moderator Johannes Schmidt mit Roman Maruhn. Er ist Politikwissenschaftler und Journalist in Palermo und war bereits kurz nach der Wahl Melonis im Podcast zu Gast.