2017 sind mehr Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz gestellt worden als jemals zuvor. Dennoch sind andere Länder Deutschland weit voraus, wenn es um solche Anfragen geht.
Fast die Hälfte aller Anfragen ist auf die Geschäftsbereiche des Finanz- und des Arbeitsministeriums entfallen. Vor allem die Finanzaufsichtsbehörde BaFin und die Bundesagentur für Arbeit haben 2017 tausende Anfragen erhalten. Insgesamt sind 12.950 Anfragen bei den Behörden eingangen.
Insgesamt heißt das, es geht voran. Aber wenn wir uns international die Zahlen anschauen, hängen wir deutlich zurück. – Arne Semsrott, Projektleiter bei FragDenStaat
In Ländern wie den USA oder Großbritannien gibt es deutlich mehr Anfragen an den Staat. Großbritannien etwa hat ungefähr vier Mal so viele wie Deutschland. In den USA sind es jährlich Millionen. Allerdings geben viele der Behörden schon jetzt an, dass sie nicht alle fristgerecht beantworten können.
Ungefähr die Hälfte aller Anfragen erhalten nach Angaben der Ministerien einen Informationszugang. Bei FragDenStaat sind es sogar deutlich weniger. Nur jede dritte Anfrage wird dort als erfolgreich oder teilweise erfolgreich gewertet. Einige werden allerdings überhaupt nicht beantwortet und zählen auch nicht in die Statistik.
Warum das so ist und wie jede einzelne Anfrage helfen kann, das Informationsfreiheitsgesetz zu verbessern, bespricht detektor.fm-Moderatorin Doris Hellpoldt mit Arne Semsrott von FragDenStaat.
Es ist zwar noch Luft nach oben, aber für Deutschland können wir erst mal zufrieden sein.Arne Semsrott