Nach einer derben Niederlage will die SPD einen Neuanfang starten – und mehr auf Frauen aus den eigenen Reihen zu setzen. Was bei der SPD außerdem passieren muss, erklärt Dinah Riese von der taz in den Debatten der Woche.
Nach der Wahlschlappe musste es schnell gehen. Nur kurz nachdem die Ergebnisse bekannt wurden sprach Martin Schulz vom Neuanfang. Und kam auch gleich mit der ersten Überraschung: Die bisherige Arbeitsministerin Andrea Nahles soll die Fraktion im Bundestag anführen. Dafür gab es Kritik vom konservativen Teil der Partei. Die Entscheidung sei schlichtweg zu schnell gefallen. Dabei soll der Schritt nur der erste sein. Schulz hat angekündigt, die Partei zu verjüngen. Außerdem sollen mehr Frauen an die Spitze aufrücken. taz-Redakteurin Dinah Riese glaubt aber nicht, dass es bei dieser Maßnahme bleiben kann.
Damit, junge Leute und Frauen mit ins Boot zu holen, ist es nicht getan. Man muss schauen, ob die SPD es schafft, wieder eine Partei für die klassischen Arbeiter oder Arbeitslosen zu werden. – Dinah Riese, Redakteurin bei der taz
Die Pläne der SPD kommen scheinbar zu rechten Zeit. Denn in Zukunft werden so wenige Frauen im Bundestag sitzen wie seit der Wahlperiode 1994-98 nicht mehr. Das liegt auch an den beiden neuen Parteien im Bundestag. Die AfD schickt zehn Frauen in den Bundestag, bei der FDP sind es 17. Dafür treten für beide Parteien gemeinsam mehr 150 Männer den Dienst in Berlin an. Anders ist das bei den Grünen und den Linken. Die deligieren sogar mehr Politikerinnen. Das liegt auch daran, dass die beiden Parteien eine Frauenquote eingeführt haben. Die liegt bei 50 Prozent. Lediglich die SPD kann da noch mithalten. Sie hat sich eine Quote von 40 Prozent als Zielvorgabe gesetzt. Die Union bleibt hinter ihren eigenen Erwartungen zurück: Seit den 90ern sollen Frauen per Quorum unter ihren Kandidaten 30 Prozent ausmachen. Im kommenden Bundestag sind allerdings knapp 20 Prozent der Unionsfraktion weiblich.
Neuerfinden ist ein Wort, das ich schon fast nicht mehr hören kann. Aber es heißt eben, das man brechen muss mit dem, was die Leute offensichtlich abgewählt haben.taz-Redakteurin Dinah Riese
Wie es mit der SPD weitergeht und was man gegen den Frauenmangel im Bundestag tun kann, hat Dinah Riese von der taz mit detektor.fm-Moderator Lars-Hendrik Setz besprochen.