Die syrische Regierung hat den Friedensplan von Kofi Annan akzeptiert, der unter anderem eine sofortige Waffenruhe und eine politische Lösung des Konflikts fordert. Wird der Plan wirklich umgesetzt?
Ein Friedensplan soll die blutigen Kämpfe in Syrien beenden. Der Plan des UN-Sondergesandten Kofi Annan sieht sechs Punkte vor: sofortige Waffenruhe, Gespräche über eine politische Lösung des Konflikts, humanitäre Hilfe, Freilassung von Verschleppten, Zugang für Journalisten und Versammlungsfreiheit. Assads Rücktritt wird aber nicht verlangt – im Gegensatz zu früheren Forderungen des UN-Sicherheitsrats und der Arabischen Liga.
Das Assad-Regime hat dem Plan zugestimmt. Doch die internationale Gemeinschaft und die syrische Opposition bleiben skeptisch, ob Präsident Assad die Forderungen umsetzt. Zu oft hatte er in der Vergangenheit leere Versprechen gegeben. Wohl auch, weil er sich auf seine Verbündeten Russland und China stützen konnte. Beide Länder hatten im UN-Sicherheitsrat Resolutionen zu Syrien blockiert. Aber jetzt signalisieren Russland und China, dass sie hinter dem Friedensplan stehen.
Verstärkt das den Druck auf Assad? Und wie wahrscheinlich ist es, dass der Friedensplan erfolgreich umgesetzt wird? Das haben wir Daniel Gerlach gefragt. Er ist Chefredakteur von zenith.