Gestern haben sich Merkel, Seehofer und Schulz im Schloss Bellevue getroffen, um über eine mögliche Große Koalition zu verhandeln. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier soll dabei vermitteln. Mit Erfolg?
Bis spät am Abend gingen die Gespräche im Schloss Bellevue zwischen Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz über eine mögliche Große Koalition. Bundespräsident Steinmeier will Neuwahlen unbedingt verhindern. Deswegen suchte er das Gespräch mit allen Parteien — auch mit der AfD und der Linkspartei.
Nach den Gesprächen, die länger als geplant verliefen, steht aber noch keine Koalition. Das hat vor allem Martin Schulz bekräftigt, der wieder betonte, dass keine Option vom Tisch sei.
Stellen Sie sich eine Minderheitsregierung vor, mit einer AfD im Parlament, die dann vielleicht bei bestimmten Vorhaben mit der Union mitstimmen würde. Das würde mit Sicherheit die Demokratie in Deutschland auch nicht stärken. – Ulrich Schulte, Leiter des Parlamentsbüros der taz
Schulz machte nun zwei zentrale Projekte für eine mögliche Große Koalition fest. Eine engere europäische Zusammenarbeit, wie es Präsident Macron fordert, und eine Reform des Gesundheitssystems, die sogenannte Bürgerversicherung.
Noch stehen nicht alle Zeichen auf GroKo. Vor allem die Jusos protestieren vehement gegen eine neue Koalition mit der Union. Der Glyphosat-Alleingang von CSU-Minister Schmidt und die angeblich von der Union gestreuten Gerüchte, dass die SPD schon „grünes Licht“ für Sondierungen gegeben habe, sind keine vertrauensbildende Maßnahmen.
Welche Regierung Deutschland jetzt bekommt und was eine neue Große Koalition bedeuten würde, darüber hat detektor.fm-Moderatorin Isabel Woop mit dem Leiter des Parlamentsbüros der taz, Ulrich Schulte, gesprochen.
Ich persönlich fände die Variante Große Koalition nicht schlecht. Wir haben europaweit sehr instabile Verhältnisse, wir haben ein Angebot des französischen Präsidenten Macron, umfassende Reformen vorzunehmen, die der EU sehr gut täten und da braucht Deutschland eine handlungsfähige Regierung.Ulrich Schulte
Redaktion: Rewert Hoffer