Jedes Jahr veröffentlicht die Organisation Human Rights Watch einen Bericht über die Situation der Menschenrechte weltweit. Im Fokus steht auch der wachsende Rechstpopulismus in Europa. Doch insgesamt sind die Ergebnisse nicht so schlimm wie befürchtet.
Zum 28. Mal hat die Organisation Human Rights Watch einen Bericht über die Situation der Menschenrechte weltweit veröffentlicht. Auf über 600 Seiten wird die Menschenrechtslage in mehr als 90 Ländern aus dem vergangenen Jahr zusammengefasst. In vielen Ländern ist die Lage kritisch.
Es ist die Unterdrückung von Minderheiten, die gruppenorientierte Menschenverachtung, die wir überall sehen. – Wenzel Michalski, Direktor von Human Rights Watch Deutschland
Vor allem die problematische Situation in Burma ist Human Rights Watch aufgefallen. Die Verfolgung der Rohingya durch die burmesische Armee hat erschreckende Ausmaße angenommen. Bisher hat es keine Konsequenzen gegeben.
Ein großes Thema in Europa ist der fremdenfeindliche Populismus, der die Politik in Ländern wie Deutschland, Frankreich und den Niederlanden beeinflusst. Viele europäische Länder sowie Großbritannien fokussieren sich auf ihre Innenpolitik. Folglich haben diese Länder ihr Engagement für die weltweiten Menschenrechte verringert.
Der Populismus in den westlichen Ländern befördert direkt ein Nachlassen, ein Wegschauen, wenn es um internationale Menschenrechte global geht. – Wenzel Michalski
Auch die USA kann mit Trump als Präsidenten nicht mehr als Verfechter der Menschenrechte gelten. Deutschland ist eines der wenigen Länder, das beispielsweise Russland oder China offen kritisiert.
Der Bericht zeigt allerdings ebenfalls, dass Widerstand positive Folgen hat. Die polnische Regierung hat versucht, den Rechtsstaat zu demontieren. Die EU hat nach zahlreichen Protesten der Bevölkerung jedoch mit Sanktionen gedroht. Das Vorhaben der polnischen Regierung ist dadurch verhindert worden. Auch in den USA wurde zum Beispiel ein flächendeckendes Einreiseverbot für Muslime durch hohen Widerstand verhindert.
Ich glaube, es ist neu, dass Menschen jetzt tatsächlich aufstehen gegen die Unterdrückung. Wir haben das zum Beispiel in Ländern wie Polen oder aber auch den USA seit Jahrezenten nicht mehr in solcher Intensität erlebt. – Wenzel Michalski
Über die wichtigsten Ergebnisse des Human Rights Report 2018 spricht detektor.fm-Moderator Christian Eichler mit Wenzel Michalski, dem Direktor von Human Rights Watch Deutschland.
Wir haben im letzten Jahr gesehen, dass da, wo sich Widerstand formiert gegen Menschenrechtsunterdrückung die größte Härte abgewendet werden konnte.Wenzel Michalski
Redaktion: Amelie Berboth