Sanktionen sind ein beliebtes Mittel, um international Strafen zu verhängen. Sonderlich wirkungsvoll sind solche Sanktionen allerdings nicht. Trotzdem verhängt die EU sie immer wieder. Das zeigt unsere Karte der Woche.
Menschenrechte und territoriale Sicherung sind grundlegende Aspekte einer funktionierenden Gesellschaft. Dennoch lassen sie sich auf internationaler Ebene nur schwer verpflichtend durchsetzen. Ursächlich dafür ist die nationale Souveränität. Ihretwegen sind Staaten nicht an äußere Vorschriften gebunden, außer sie verpflichten sich, diese einzuhalten. Doch selbst dann gibt es kaum Möglichkeiten, Zuwiderhandlungen juristisch zu ahnden.
Allerdings existiert die Option der Sanktionierung. Dies geschieht meist auf Beschluss der Vereinten Nationen als Bestrafung für begangene Völkerrechtsverletzungen oder zur Kontrolle von Regierungen. Dafür werden die internationalen Beziehungen zwischen dem sanktionierten Staat und anderen Nationen diplomatisch, finanziell und wirtschaftlich eingeschränkt. Die Sanktionen unterscheiden sich je nach Vergehen im Härtegrad. Besonders drastisch ist das Wirtschafts- oder Handelsembargo.
Hierbei werden Güterhandel und Investitionen teilweise oder ganz eingestellt, was besonders die Zivilbevölkerung trifft. Genau dieser Umstand soll Handlungsdruck auf die Machthabenden ausüben, da ihnen sonst die Gefahr eines Volksaufstandes droht. Nach der humanitären Katastrophe im Zuge der Sanktionierung des Iraks unter Saddam Hussein ist diese Form der Sanktionierung jedoch kaum noch zu rechtfertigen.
Um das zu vermeiden, hat die UN generell umgeschwenkt auf gezielte Sanktionen, die sich stärker gegen einzelne Personen beziehungsweise Personengruppen richten. Also gegen die politische und ökonomische Elite eines Landes. – Sebastian Haupt, Katapult-Magazin
Doch auch diese Maßnahmen verfehlen nicht selten ihren Zweck. Eine Studie belegt, dass nicht einmal die Hälfte der Sanktionen seit 1971 einen Erfolg erzielte. Im Gegenteil, wenn es Machthabern gelingt, die wirtschaftlichen Missstände ideologisch zu ihren Gunsten auszulegen, können die Sanktionen die Verhältnisse noch verschlimmern, ohne eine politische Änderung zu bewirken.
Trotz dieser Missstände nimmt die Anzahl der verhängten Sanktionen weiter zu. Allein die EU sanktioniert derzeit über 30 Staaten. Dabei geht es vor allem um den symbolischen Akt und die eigene Darstellung.
Das hat zum einen innenpolitische Motive. So ist beispielsweise der Druck auf die deutsche Regierung groß, international für demokratische Werte einzustehen. Insofern will man gegenüber der eigenen Bevölkerung eine weiße Weste wahren, obwohl die Sanktionen auf ein Feld treffen, wo man nicht sicher sein kann, wie sie tatsächlich wirken. – Sebastian Haupt
Über internationale Sanktionen und die Gründe ihres Scheiterns hat detektor.fm-Moderator Christoph Dziedo mit Sebastian Haupt vom Katapult-Magazin gesprochen.
Es muss im Bereich der internationalen Politik klar sein, dass es hier zu einem regelmäßigen Kräftemessen kommt und das kann Monate oder Jahre dauern.Sebastian Haupt
Redaktion: Eva Weber