Nach nur zehn Monaten im Amt hat Enrico Letta, Italiens Ministerpräsident, heute in Rom seinen Rücktritt eingereicht. Er ist von Mitgliedern seiner eigenen Partei gestürzt worden. Was ist da eigentlich los in Italien? Wieso gibt es so viele Regierungswechsel?
Seitdem Silvio Berlusconi im September 2011 zurückgetreten ist, regiert in Italien jährlich ein neuer Ministerpräsident. Das politische System Italiens und die Parteienstrukturen sind offensichtlich instabil.
Seit seinem Amtsantritt ist die Kritik an dem ruhigen und eher zögerlich wirkenden Politiker Enrico Letta immer lauter geworden. Dabei muss er mit einem extrem komplizierten Wahlsystem und schwierigen Mehrheitsverhältnissen kämpfen: Damit Gesetze angenommen werden, müssen diesen sowohl der Senat als auch das Abgeordnetenhaus zustimmen. In beiden herrschen allerdings unterschiedliche Mehrheiten – Letta ist in diesem engen Handlungsspielraum gefangen gewes
„Das Wahlrecht wird mittlerweile sogar von den Urhebern als Schweinerei bezeichnet.“Markus Grimm
Das italienische Verfassungsgericht hat im Dezember 2013 eine Änderung dieser „Schweinerei“, die italienische Bezeichnung für das eigene Wahlrecht, verlangt. Derzeit debattieren Italiens Politiker deshalb über eine Wahlrechtsreform. Letta wird nun von dem Vorsitzenden seiner Partei, Matteo Renzi, abgelöst. Zwischen beiden kam es immer wieder zu internen Machtkämpfen.
Über das italienische Wahl- und Parteiensystem haben wir mit Markus Grimm gesprochen. Er forscht im Fachbereich Politische Italienforschungan der Universität Gießen.