In den USA wird am Dienstag gewählt. Bei den Midterms könnten die Demokraten im Repräsentantenhaus die Mehrheit erlangen. Und dann?
Bei den „Midterm Elections“, den Zwischenwahlen, stimmen die US-Bürger dieses Jahr über alle 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses sowie 35 von 100 Senatoren ab. Bislang hatten die Republikaner unter Präsident Trump eine Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments. Jetzt könnten die Demokraten ihnen diese streitig machen.
Die Hürde dafür ist allerdings hoch, denn es ist fast unmöglich für die Demokraten, ihre 26 Sitze im Senat zu verteidigen und dann noch die nötigen zwei Sitze für eine Mehrheit zu gewinnen. Auf der anderen Seite haben sie aber die Möglichkeit, das Repräsentantenhaus für sich zu gewinnen. Mit einer Mehrheit könnte die demokratische Opposition den politischen Alleingang der Republikaner deutlich erschweren. Eine derart geteilte Regierung würde einen Stillstand für die US-Gesetzgebung bedeuten.
Die Demokraten müssen zusehen, dass sie ihre eigenen Reihen wieder schließen. Sie haben auf der einen Seite die Freihandelsorientierten und auf der anderen Seite Befürworter des Protektionismus. Diesen Wunderknaben oder diese Wunderdame, die diese Flügel vereint, auf die warten wir noch. – Josef Braml, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik
Die Zwischenwahlen gelten als wichtiges politisches Signal. Sämtliche ehemalige US-Präsidenten haben zur Hälfte ihrer Amtszeit wegen der Zwischenwahlen einen Rückschlag erfahren. Besonders ungewiss sind die Wahlbezirke, in denen Donald Trump 2016 überraschend eine Mehrheit holen konnte, wie beispielsweise der Mittlere Westen des Landes.
Abseits der Abgeordneten werden aber in 36 Bundesstaaten auch noch Gouverneure und Parlamente gewählt. Die Ergebnisse dieser Wahlen sind nicht nur lokalpolitisch relevant, sondern könnten die politische Zukunft der gesamten USA entscheidend prägen. Denn die jeweiligen Bundesstaatsregierungen entscheiden darüber, wie die Wahlkreise verteilt werden. Aufgrund dieser und anderer Methoden, Wählerstimmen zu unterdrücken, wird das US-amerikanische Wahlsystem häufig als undemokratisch kritisiert.
Über die Bedeutung der Midterms und ihren möglichen Ausgang hat detektor.fm-Moderatorin Doris Hellpoldt mit Josef Braml gesprochen. Er arbeitet bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und bloggt regelmäßig zu Themen der US-Politik.
Fortschritt hat auch immer etwas mit Rückschritten zu tun. Ich glaube, wir gehen jetzt wieder in dunklere Zeiten, aber am Ende ist dann doch wieder ein Licht zu sehen. Und ich hoffe, dass das eben nicht das Licht am Ende des Tunnels in Form eines Zuges ist.Josef Braml
Redaktion: Valérie Eiseler