In weniger als einem Jahr fünf neue Premierminister und dann verschwinden mehr als eine Milliarde Steuergelder aus moldawischen Banken. Die Republik Moldau steckt politisch wie wirtschaftlich in der Krise. Wie geht es weiter?
Die Republik Moldau oder Moldawien gibt es als eigenständigen Staat erst seit 1991. Damals hat sich die Republik Moldau mit ihrer rumänisch sprechenden Bevölkerungsmehrheit von der Sowjetunion abgespalten. Die Stimmung im Land ist im Sommer 2014 bei der Unterzeichnung des EU-Assoziierungsabkommens noch optimistisch gewesen. Doch anstatt sich dem Westen anzunähern, ist das Land durch einen Korruptionsskandal in eine politische und ökonomische Krise gerutscht. Außerdem pocht Russland auf eigene Interessen in der Region Transnistrien. Seit dem „Herbst der Proteste“ gibt es nun wieder Demonstrationen gegen die sich ständig ändernde Regierung.
In #Moldau vollzieht sich gerade eine Art Staatsstreich – gewaltsame Proteste könnten nur der Anfang sein: https://t.co/DgxI4RLVQQ #Moldova
— Volkmann-Schluck (@sonja_volkmann) 22. Januar 2016
Die Republik steckt in einer tiefen ökonomischen Krise. Seit dem Korruptionsskandal, bei dem mehr als eine Millarde Euro aus moldawischen Banken entwendet worden ist, steht das Land vor dem finanziellen Aus. Denn die Europäische Union und der internationale Währungsfonds haben nach dem Korruptionsskandal ihre Zahlungen gestoppt. In dieser schwierigen Situation greift nun Vladimir Plahotniuc, einer der reichsten Unternehmer Moldaus, nach dem Präsidentenamt.
Dabei gilt er als Strippenzieher hinter dem Skandal. Denn durch seinen großen Einfluss im Medien-, Justiz-, und Finanzapparat ist er so mächtig geworden, dass selbst sein größter Gegner, Präsident Nicolae Timofti, vor ihm zurückgeschreckt hat.
Nach der Ernennung des neuen Regierungschefs sind tausende Demonstranten in der der moldauischen Hauptstadt Chisinau auf die Straße gegangen. Sowohl die pro-europäischen als auch die pro-russischen Demonstranten fordern Neuwahlen. Doch obwohl man sich bei den Rücktrittforderungen der aktuellen Regierung einig ist, sind die Demonstranten in zwei Lager gespalten.
Der vor zwei Jahren angekündigte politische Neubeginn hat keine Annäherung an die Europäische Union gebracht. Die Partei um Plahotniuc hat die Annäherung anscheinend genutzt, um eigene Ziele zu verfolgen. Das Versagen der pro-europäischen Regierung in Moldau könnte auch Russland nutzen. Die Russen kritisieren seit Jahren den pro-westlichen Kurs der Republik Moldau.
Mittlerweile lehnen 52 Prozent der Moldauer das Pro-Europäische ab und möchten sich in Richtung Moskau entwickeln. – Sven-Joachim Irmer, Auslandsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung für die Republik Moldau
Über die Republik Moldau in der Krise sowie den Einfluss Europas und Russlands auf die Republik, hat detektor.fm-Moderator Gösta Neumann mit Sven-Joachim Irmer gesprochen. Er leitet das Auslandsbüro in Rumänien und der Republik Moldau der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung.
Es ist über Europa geredet worden, aber letztendlich ging es nur darum, sich den Staat zu eigen zu machen.Sven-Joachim Irmer
Redaktion: Johanna Siegemund