„GroKo“, Minderheitsregierung, Neuwahlen – oder eben „KoKo“? Die SPD hat ein Modell vorgeschlagen, bei dem die Parteien anstatt eines Koalitionsvertrags nur einzelne Projekte miteinander vereinbaren.
Die SPD tut sich schwer mit einer Neuauflage der Großen Koalition. Auf ihrem Parteitag haben sich die Sozialdemokraten zwar dafür entschieden ergebnisoffene Gespräche mit der Union zu führen. Damit ist die Minderheitsregierung noch nicht vom Tisch. Die Union lehnt diese Möglichkeit jedoch klar ab.
Die SPD hat deshalb nun einen neuen Vorschlag ins Gespräch gebracht: Eine Kooperationskoalition. Diese funktioniert zunächst wie eine Große Koalition. Union und SPD bilden ein Bündnis, alle drei Parteien stellen die Minister. Anstelle eines Koalitionsvertrags sollen die Parteien nach Vorstellung der SPD nur zehn bis 15 Projekte vereinbaren. Alle anderen bleiben bewusst offen und können im Bundestag verhandelt werden.
Ein kluger Vorschlag, bei dem man sich wundert, dass er von Martin Schulz kommt. Und insofern liegt der Ball jetzt eigentlich im Feld der CDU und man kann das nicht einfach ablehnen. – Hajo Schumacher, Journalist und Autor
Im letzten Koalitionsvertrag haben Union und SPD auf 185 Seiten die Gesetzesvorhaben für die Legislaturperiode im Detail festgelegt. Das sehen viele Sozialdemokraten heute kritisch. Denn obwohl die SPD für Gesetze wie die Einführung des Mindestlohns verantwortlich ist, hat sie es nicht geschafft bei ihren Wählern zu punkten. In einer Kooperationskoalition hofft sie, sich besser profilieren zu können.
Das ist natürlich der Hintergedanke der SPD dabei: Dass sie bei allem, was mit Wohltaten zu tun hat, ganz groß rauskommen und damit natürlich ganz groß punkten. Alles, was nicht so schön ist, überlässt man der Union. – Hajo Schumacher
Wie eine Kooperationskoalition funktionieren soll und wie wahrscheinlich es ist, dass sie zustande kommt, darüber hat detektor.fm-Moderatorin Sara Steinert mit dem Autoren und Journalisten Hajo Schumacher gesprochen.
Ich glaube nicht, dass die CDU kulturell schon so weit ist, so ein Experiment zu unternehmen. Das ist schon eine hierarchische Partei und solche Regierungsexperimente – das ist nicht das, was Frau Merkel ausprobieren möchte.Hajo Schumacher
Redaktion: Laura Almanza