„Vereintes Russland“, die Partei um Putin, hat die russischen Parlamentswahlen mit 49,9 Prozent gewonnen – die Zweidrittelmehrheit aber verloren. Ein kleines Misstrauensvotum – doch was heißt das jetzt für das Land?
Die Regierungspartei „Vereintes Russland“ hat bei der russischen Parlamentswahl einen herben Rückschlag eingefahren.
Zwar hat die Partei unter dem Vorsitzenden Putin die meisten Stimmen erhalten, jedoch die Zweidrittelmehrheit verloren. Die Partei kann nun zwar in Zukunft weiter in der Staats-Duma regieren, aber keine Verfassungsänderungen beschließen.
Dieser Wahlstimmenverlust spiegelt das Misstrauen der Bevölkerung in Russland wieder: Insgesamt 7 Parteien haben für 450 Plätze kandidiert. Für viele Russen, insbesondere aus dem liberalen und linken Spektrum, ist nicht eine davon wählbar. Medien berichten von Festnahmen von Regierungsgegnern und sogar Betrugsvorwürfen um die Wahl.
Was das alles für das Land bedeutet, das fragen wir Burkhard Breig vom Osteuropa-Institut in Berlin.