Freiheit, Individualismus und das wachsende Bedürfnis nach Sicherheit. Um den Zusammenhalt einer Gesellschaft zu sichern, müsse genau dem nachgegangen werden. Für Ministerpräsident Kretschmann ist Schwarz-Grün dafür geeignet. Bereiten sich Union und Grüne auf eine Koalition vor?
Eine schwarz-grüne Koalition wirkt abwegig, nachdem der Vorschlag der CDU zur Steuersenkung die Grünen-Parteichefin Simone Peter an deren Finanzkompetenz zweifeln lässt. Gemeinsame Ansätze in der Familien- und Gesellschaftspolitk wie eine verbindliche Frauenquote und die „Ehe für alle“ sind auch nicht in Sicht. Trotzdem gibt es zentrale Themen, in denen sich Schwarz-Grün angenähert hat. Abschaffung der Atomkraft, mehr Personal bei Polizei und Behördern, nachhaltige Landwirtschaft – die Liste der Themen, in denen die Parteien einen ähnlichen Kurs fahren, wird länger.
Das haben wohl auch Winfried Kretschmann und Angela Merkel bemerkt und sich erst kürzlich bei einem Abendessen zusammengesetzt. Worüber Baden-Württembergs Ministerpräsident und die Bundeskanzlerin gesprochen haben, ist zwar nicht bekannt. Doch nachdem sie 2013 schon versucht hatten, eine schwarz-grüne Koalition zu bilden, könnte dieses Vorhaben möglicherweise im September 2017 umgesetzt werden. Doch nicht alle Grünen teilen die Begeisterung Kretschmanns für Schwarz-Grün und die Kanzlerin. Viele sprachen sich für ein rot-rot-grünes Bündnis aus.
Merkel forciert weiter die TTIP- Verhandlungen und Seehofer erklärt die deutsche Wilkommenskultur für beendet, das klingt nicht besonders grün. Die Schnittstellen zwischen CSU und Grünen sind noch geringer als bei der großen Schwesterpartei. Doch auch da könnte Winfried Kretschmann eine große Rolle spielen, denn er versteht sich gut mit CSU-Chef Horst Seehofer.
Die große Frage, die sich stellt: Ob diese drei Parteien kulturell zusammen passen? Also, ob sie ihre historischen Aversionen gegeneinander überwinden können – das wird das Entscheidende sein. – Thorsten Denkler, Hauptstadtkorrespondent der Süddeutschen Zeitung
Dass eine schwarz-grüne Koalition überhaupt eine Option sein kann, bedeutet, dass beide Parteien von ihren ursprünglichen Kursen abgekommen sind. Mit der Umsetzung des Atomausstiegs hatte Merkel einem möglichen Bündnis schon die Tür geöffnet. Zeitgleich lehnen die Grünen Kampfeinsätze nicht mehr grundsätzlich ab und tragen auch einige Asylrechtsverschärfungen mit. Die Entfernung zwischen Schwarz und Grün schwindet.
Thorsten Denkler ist seit 2007 politischer Korrespondent der Süddeutschen Zeitung und hat mit detektor.fm-Moderatorin Juliane Neubauer über seine Einschätzung zu einem schwarz-grünen Bündnis gesprochen.
Die Grünen haben möglicherweise die Stärke, der Union zu helfen, eine Regierung zu stellen.Thorsten Denkler
Redaktion: Emely Eulig