Seit einigen Monaten plant die Ahmadiyya-Gemeinde in Erfurt, im Stadtteil Marbach eine Moschee zu bauen. Viele Bürger gehen auf die Barrikaden. Die AfD reiht sich ein und fordert nun ein Bürgerbegehren. Eine Bestandsaufnahme.
Der Moscheebau in Erfurt ist noch in der Planung, doch die Proteste sind schon jetzt sehr lautstark: Als die Ahmadiyya-Gemeinde vor ein paar Monaten der Stadt eine Bauvoranfrage vorgelegt hat, sind die ersten Bürger bereits auf die Straße gegangen, um gegen das geplante Gebetshaus zu protestieren. Die Moschee wäre die erste in Thüringen.
Bei einem Versuch, die aufgebrachten Anwohner zu beruhigen, ist im vergangenen Monat eine Versammlung mit Vertretern der Ahmadiyya-Gemeinde einberufen worden. Hierbei sollten Fragen zum Bauprojekt beantwortet werden. Dabei ist rausgekommen: Die Moschee soll am Stadtrand im Bezirk Marbach gebaut werden, maximal 30 Personen sollen darin Platz finden, und das Minarett soll auch keinen singenden Muezzin beherbergen. Trotzdem reagieren die Anwohner weiterhin argwöhnisch.
Wir müssen uns vor Augen halten, dass es hier um ein Gewerbegebiet geht, dass auch noch vom eigentlichen Wohngebiet abgetrennt ist. – Stefanie Gerressen, ARD-Journalistin
Das nutzt die Alternative für Deutschland zur Stimmungsmacherei. Fraktionschef Höcke hat sich klar gegen das Gebetshaus ausgesprochen. Er behauptet, dass der „Islam Politik und Religion nicht trennen“ könne. Die Partei hat der Bürgerinitiative gegen den Moscheebau Unterstützung zugesichert und im gleichen Atemzug ein Buch mit dem Titel „Der Islam. Fakten und Argumente“ verteilt.
Vor einigen Tagen hat die AfD zudem ein Bürgerbegehren gegen das Bauvorhaben beantragt. Mitglieder des Stadtrates haben diese Anforderung jedoch von Anfang an als rechtswidrig angesehen. Ein Bürgerbegehren spräche nicht nur gegen die Religionsfreiheit nach dem Grundgesetz, sondern auch einfach gegen das Baurecht. Auch das Staatskirchenrecht würde verletzt werden. Der Antrag ist gestern abgelehnt worden.
Stadtverwaltung #Erfurt bestätigt Ablehnung eines Bürgerbegehrens gegen Moschee-Bau.
— MDR THÜRINGEN (@mdr_th) 25. Juli 2016
Wie die Erfurter die Lage sehen und die AfD die aufgeheizte Stimmung in Erfurt nutzt, darüber spricht detektor.fm-Moderatorin Juliane Neubauer mit der Journalistin Stefanie Gerressen vom WDR.
Man kann nicht einfach ein Bürgerbegehren beantragen, nur um etwas zu verhindern. Man muss damit auch etwas gestalten.Stefanie Gerressen
Redaktion: Natalie Meinert