Die italienische Regierung droht Europa damit, Schiffe mit geretteten Flüchtlingen abzuweisen. Das Land fühlt sich allein gelassen. Auf dem Mittelmeer helfen auch viele deutsche Hilfsorganisationen. Welche Folgen hätte eine Blockade?
Die Seenotrettung ist ein wichtiger Bestandteil der Flüchtlingshilfe am Mittelmeer. Italien droht nun der EU mit einer Blockade der Helfer. Damit will das Land mehr Unterstützung bekommen. Seit Jahren fühlt sich Italien mit dem Problem allein gelassen. Nicht zuletzt durch die Schließung der Balkanroute spitzt sich die Situation in Italien weiter zu. Allein in diesem Jahr hat Italien bis Mitte Juni bereits über 70.000 Menschen aufgenommen. Die Menschen flüchten die über die zentrale Mittelmeerroute in das Land. Das sind 27,6 Prozent mehr Flüchtlinge als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.
Dass die Grenzen zugemacht werden, verurteile ich. Aber dass Italien sagt: „So geht es nicht weiter“, kann ich verstehen. – Axel Grafmanns, Geschäftsführer des Vereins Sea-Watch
Viele Geflüchtete treten den Weg in überfüllten und nicht hochseetauglichen Booten an. Das führt immer wieder zu Unglücken, bei denen hunderte Menschen sterben.
Auf dem Mittelmeer sind verschiedene Organisationen mit Schiffen unterwegs. Unter ihnen auch private Hilfsorganisationen wie „Sea-Watch“ oder „Jugend Rettet“. Sie retten regelmäßig in Seenot geratene Flüchtlinge. In diesem Jahr sind private Organisationen bereits für jeden zweiten Geretteten im Mittelmeer verantwortlich. Dabei stoßen sie aber immer wieder an ihr Limit.
Italiens Drohung richtet sich gegen Boote, die nicht unter italienischer Flagge fahren. Das betrifft also die internationalen Hilfsorganisationen. Die Schiffe der europäischen Grenzschutzagentur „Frontex“ oder der EU-Mission „Operation Sophia“ wären demnach wohl nicht betroffen, sollte Italien tatsächlich ernst machen.
Die Europäische Union ist bei der Flüchtlingsfrage auf Italien angewiesen. Das zeigt auch die aktuelle Situation. EU-Innenkommissar Avramopoulos hat Italien daher Unterstützung zugesichert und den Umgang des Landes mit Flüchtlingen gelobt. Seine Behörde sei bereit, Italien auch finanziell weiter zu unterstützen.
Im Gespräch mit detektor.fm-Moderatorin Doris Hellpoldt erläutert Axel Grafmanns, Geschäftsführer des Vereins Sea-Watch, was die Drohung Italiens für Folgen haben kann.
Ich würde mir wünschen, dass die Europäische Union und die Bundesregierung ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkommen.Axel Grafmanns
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Redaktion: Lukas Gilbert