Mehr als drei Monate und eine gescheiterte Sondierung nach der Bundestagswahl kündigt sich nun wieder eine Große Koalition an. Union und SPD haben ihre Sondierungsgespräche begonnen. Der erste Eindruck: betont optimistisch.
Auf keinen Fall wieder eine Große Koalition. So hat die Devise am Abend nach der Bundestagswahl gelautet. Doch dann sind die Jamaika-Sondierungsgespräche nach mehreren Wochen gescheitert. Dann ist die Große Koalition dann langsam doch wieder ins Gespräch gekommen. Seit dem Wochenende sondieren nun Union und SPD. Sie wollen die Pfeiler einer möglichen Regierungsbildung abstecken.
Allen Beteiligten ist eigentlich klar, dass es ein aus der Not geborenes Bündnis ist, und das bedeutet, dass man versucht, pfleglich miteinander umzugehen. – Ulrich Schulte, Leiter des Parlamentbüros der taz – die tageszeitung
Daher sollen die Sondierungen respektvoll, konzentriert und zügig ablaufen. Dafür soll es dann später mehr Zeit für die eigentlichen Koalitionsverhandlungen geben. Deshalb sind, anders als bei den Jamaika-Sondierungen, lediglich fünf Sondierungssitzungen an sechs Tagen geplant.
Das Verfahren ist diesmal strikter von oben geordnet. Es ist wesentlich disziplinierter und man versucht nicht, jeden Tag sehr lange Papiere zu produzieren, wie es bei Jamaika der Fall war und wo am Ende gar nichts drin steht außer, dass man sich nicht einig ist, sondern arbeitet eher auf wenige Punkte hin. – Ulrich Schulte, taz
Dabei suchen die Parteien auch nach Kompromissen für strittige Inhalte wie die Flüchtlingspolitik oder die Bürgerversicherung. Diese Themen sind vor allem für die SPD von Bedeutung und dürften daher das Resultat der Sondierungen beeinflussen. Bereits am Freitag wollen CDU, CSU und SPD ihr Ergebnispapier vorstellen.
Über die ersten Eindrücke der angelaufenen Sondierungsgespräche und die Aussichten für eine Große Koalition hat detektor.fm Moderatorin Maja Fiedler mit Ulrich Schulte gesprochen. Er leitet das Parlamentsbüro der taz – die tageszeitung.
Es ist wahrscheinlicher, dass es zu einer Großen Koalition kommt, als dass es zu einem Abbruch der Verhandlungen kommt; aber ausschließen würde ich das nicht. Denn gerade bei der SPD gibt es große Vorbehalte.Ulrich Schulte