Ein Umfragetief und eigenwillige Alleingänge des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel: Die SPD hat es gerade nicht besonders leicht. Kritik hagelt es von allen Seiten. Und trotzdem findet taz-Redakteurin Nina Apin in dieser Woche lobende Worte für die Partei – allen voran Frank-Walter Steinmeier.
Eigentlich hat die SPD momentan nicht besonders viel zu lachen. Denn die Umfragewerte sind so tief im Keller wie noch nie, und auf den Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel ist auch nicht großartig Verlass. Anstatt mit ernsthaften Konzepten und guten Ideen die Wähler wieder an Bord zu holen, irritiert er immer wieder mit eigenwilligen Aktionen – bei denen am Ende die Partei die Scherben aufsammeln darf. Lob bekommt die SPD in den Debatten der Woche aber trotzdem.
Anders als sonst überraschte nicht Gabriel, sondern Parteikollege und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Sonntag mit einem Interview. So sagte er in einem Gespräch über den derzeitigen Nato-Einsatz mit der BILD am Sonntag: „Was wir jetzt nicht tun sollten, ist durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul die Lage weiter anzuheizen. Wer glaubt, mit symbolischen Panzerparaden an der Ostgrenze des Bündnisses mehr Sicherheit zu schaffen, der irrt.“
Für diese Aussage erntete der SPD-Mann jede Menge Kritik, die mittlerweile in Zuspruch umgeschwungen ist. So bewertet auch die taz Steinmeiers Aussage – und damit auch die Politik der SPD – als einen Schritt in die richtige Richtung, um in der festgefahrenen Situation zwischen Russland, der Nato und Deutschland ein wenig Entspannung herzustellen.
Mittlerweile finde ich das richtig gut, was Steinmeier da gesagt hat. – Nina Apin, taz-Redakteurin
Doch keine Woche ohne einen „klassischen Gabriel“. Denn anders als sein Parteikollege hat er – mal wieder – für große Verwirrung mit einem Gastbeitrag im Spiegel gesorgt. So forderte er zwischen Zeilen nicht nur eine Rot-Rot-Grüne-Koalition, und lässt damit den bisherigen Koalitionspartner der Sozialdemokraten CDU außen vor. Die Kritik folgt prompt. Gabriel rudert sofort zurück und erklärt, dass sein Vorschlag gar nicht im Zusammenhang mit der kommenden Wahl stünde. Er habe lediglich ein Zusammenrücken gegen Rechts gefordert…
Als wäre das nicht bereits genug des Ärgers, tappt Gabriel mit seiner Erklärung noch ein wenig tiefer in das Fettnäpfchen hinein. So legt er der CDU ans Herz, die rechten Kräfte rechts der Union in die Partei zu integrieren.
Das ist natürlich schon ein ziemlich dicker Hund. Das heißt: Die CDU, die ist da jetzt zuständig für rechts-außen, während die anderen zusammenstehen gegen Rechts. – Nina Apin
Über diese „Debatten der Woche“ hat detektor.fm-Moderatorin Marie Landes mit Nina Apin gesprochen. Sie ist Ressortleiterin der taz-Meinungsredaktion und hat in dieser Woche für die SPD, allen voran Frank-Walter Steinmeier, viel Lob übrig.
Ich weiß nicht, was er damit bezweckt hat. Also dieses Anzetteln einer Strategie-Debatte und diese komische Rhetorik, die führt ja irgendwie zu gar nix. Dieses Bündnis ist ja echt sehr unwahrscheinlich und außerdem hat Gabriel mit seiner SPD doch eigentlich genug Probleme.Nina Apin