Dem Projekt Stuttgart 21 droht ein ähnliches Debakel wie dem Großflughafen BER: Die Fertigstellung zögert sich hinaus, die Frage, wer die Mehrkosten übernimmt, ist auch nicht geklärt. Nun kritisiert auch die Bundesregierung das Großprojekt.
Die Diskussionen um Stuttgart 21 gehen in eine neue Runde: In einem internen Bericht des Bundesverkehrsministeriums wird das Großprojekt nun stark kritisiert.
Der Hintergrund: Im Dezember vergangenen Jahres hat Bahnchef Rüdiger Grube angekündigt, dass die Gesamtkosten für das Projekt um 2,3 Milliarden Euro steigen werden. Er wirbt seitdem dafür, dass die Bahn mit 1,1 Milliarden knapp die Hälfte dieser Mehrkosten übernimmt. Dies hat die Bundesregierung als Bahn-Eigentümerin nun erst einmal zurückgewiesen. Trotzdem hat Verkehrsminister Ramsauer offiziell eine Distanzierung seitens des Bundes zu Stuttgart 21 dementiert. Wie steht der Bund also zu dem Großprojekt?
Kritisiert werden zum einen die bereits bestehenden Finanzierungsschwierigkeiten und das Risiko von erneuten Mehrkosten, zum anderen die mangelnde Informationspolitik der Bahn. Auch der Eröffnungstermin ist weiterhin unklar – womöglich kann der Stuttgarter Bahnhof erst vier Jahre später als geplant – also 2024 – fertiggestellt werden.
Über die Kritik der Bundesregierung an Stuttgart 21 und einen eventuellen Bauabbruch haben wir mit Anton Hofreiter gesprochen. Er ist Abgeordneter des Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag und Vorsitzender des Verkehrsausschusses.