Der Iran verzichtet auf Nuklearwaffen und darf dafür die Atomenergie friedlich nutzen. Das legt das internationale Atomabkommen mit dem Iran fest. Nun steht der Deal auf der Kippe. Der Grund ist Donald Trumps Entscheidung sich aus dem Abkommen zurückzuziehen.
„Nach meinem Amtsantritt habe ich eine vollständige strategische Überprüfung unserer Politik gegenüber dem Schurkenregime im Iran angeordnet.“ Mit dieser Aussage hat es begonnen und spätestens nach dem vierten Satz seiner gestrigen Rede war es deutlich: US-Präsident Donald Trump zieht sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurück.
Das war eigentlich keine Überraschung, denn schon lange hatte Trump den Ton gegenüber der Führung in Teheran verschärft. Bisher rieten ihm seine Berater allerdings, das Abkommen aufrechtzuerhalten.
Doch mit Mike Pompeo und John Bolton sind nun zwei ausgemachte Falken in Trumps Stab gekommen. Sie dürften daher maßgeblich an Trumps Entscheidung beteiligt gewesen sein.
Trumps Kritik an den Vereinbarungen mit Teheran teilen allerdings längst nicht alle Staaten. Trotzdem ist unklar, ob der Iran-Deal ohne die USA bestehen bleibt. Berlin und Paris sind zuversichtlich, dass das Abkommen nicht tot sei. Auch Russland und China sollen in die Gespräche über eine Fortsetzung einbezogen werden.
Außerdem ist die Strategie der iranischen Führung zur Zeit noch nicht absehbar. In einer ersten Reaktion auf Trumps Rede stellte Irans Präsident Rohani eine baldige Urananreicherung in Aussicht. Ob dies nur eine Drohung bleibt, wird auch von den Handlungen Europas abhängen.
Bislang sind die ersten Reaktionen aus Teheran: Jetzt wollen wir mal abwarten, wie sich denn die europäischen Vertragsstaaten verhalten. Wenn die bei dem Deal bleiben, dann gilt der Deal auch für uns weiter. Aber wenn die Europäer aussteigen, dann werden wir auch wieder anfangen, Uran unbegrenzt anzureichern und möglicherweise dann auch Atomwaffen zu entwickeln. – Andreas Zumach
Welche Gründe hat Donald Trump für seinen Ausstieg und wer könnte von einem möglichen Scheitern des Abkommens profitieren? Das klärt detektor.fm-Moderatorin Eva Morlang im Gespräch mit dem Journalisten und Publizisten Andreas Zumach. Er ist UNO-Korrespondent für die taz in Genf.
Ich kenne alle wichtigen Rüstungskontrollabkommen der letzten 40 Jahre. […] Unter anderem das Verbot von Chemiewaffen aus dem Jahre 93 und kann nur sagen: Neben diesem Chemiewaffenverbot ist das Iran-Nuklearabkommen das wasserdichteste Rüstungskontrollabkommen seit Ende des zweiten Weltkrieges.Andreas Zumach
Redaktion: Patrick Ehrenberg