Bund und Länder stehen vor einer Einigung im Vermittlungsausschuss. Fünf Milliarden Euro sollen mit dem Digitalpakt in die Schulen fließen. Was das bringt, erklärt uns Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil.
Deutschland und die Digitalisierung. Zwei Dinge die normalerweise nicht unbedingt zusammenpassen. Daran wollen Bund und Länder jetzt etwas ändern. Der sogenannte Digitalpakt soll Abhilfe leisten. In der Praxis bedeutet das: Fünf Milliarden Euro vom Bund für die Länder. Das Geld soll direkt in die Schulen fließen und zwar möglichst schnell. Wenn es nach Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil geht, kommen schon im laufenden Jahr Laptops, Breitbandanschlüsse und Smartboards bei den Schülern und Schülerinnen an.
Es liegt in der Natur der Sache, dass der Bund die Kontrolle über seine Mittel behalten möchte. Die Länder mögen es allerdings gar nicht, wenn sie aus Berlin kontrolliert werden sollen. In den zurückliegenden Verhandlungen war das der größte Streitpunkt im Vermittlungsauschuss. Hier treffen sich Vertreter aus dem Bundestag mit Landesvertretern aus dem Bundesrat und diskutieren über Themen, die sowohl Bund als auch Länder betreffen.
Digitale Bildung geht natürlich nur wenn man am Netz ist. Das heißt, wir brauchen entsprechende Breitbandanschlüsse. – Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen
Letztlich scheinen sich die Länder durchgesetzt zu haben. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil ist mit dem Ergebnis zufrieden. In seinem Bundesland kommt etwa eine halbe Milliarde Euro an. Doch es gibt auch Kritik an dem Digitalpakt. Fünf Milliarden, dass sei höchstens eine Anschubfinanzierung und reiche für die großen Ziele nicht aus, lautet es von vielen Seiten. Die Bildungsunterschiede zwischen den Ländern vergrößern sich, lassen andere Kritiker vermelden.
Stephan Weil von der SPD ist Ministerpräsident Niedersachsens und Mitglied des Vermittlungsausschusses. Vor der Entscheidung hat detektor.fm-Moderatorin Bernadette Huber mit ihm gesprochen.
Man kann immer noch mehr machen, das ist völlig klar, aber mit der halben Milliarde, die wir in Niedersachsen zur Verfügung gestellt bekommen haben, können wir schon eine Menge tun.Stephan Weil
Redaktion: Jonas Junack