Alle sprechen von abgeschalteten Atomkraftwerken, eine Aussetzung des Ausstiegs vom Ausstieg und dem Moratorium. Dabei weiß kaum einer, was das genau sein soll. Um das Chaos komplett zu machen, behauptet die Opposition jetzt auch noch, das Moratorium wäre gar nicht gültig.
Das Wort Moratorium kommt von dem lateinischen „morari“, was so viel heißt wie „verzögern, aufschieben“. Ein Moratorium ist einfach gesagt die Übereinkunft etwas vorher Beschlossenes erstmal zu unterlassen. Im aktuellen Fall bedeutet das, dass die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke vorerst ausgesetzt wird.
Ein Moratorium wird vor allem im wirtschaftlichen Bereich eingesetzt. Dort einigen sich Gläubiger und Schuldner auf eine befristete Aussetzung der Zahlungen.
Im politischen Bereich ist das Moratorium eine Maßnahme, die meistens dann ausgeführt wird, wenn schnell gehandelt werden muss – beispielsweise nach Krisen oder Notfällen.
Eigentlich nur der, dessen Beschluss ausgesetzt wird. Also im Atom-Fall das Parlament, weil das Parlament das Gesetz zur Laufzeitverlängerung beschlossen hat – und nicht die Regierung, wie es passiert ist.
Atomkraftwerke, die wegen der Laufzeitverlängerung 2010 weiterhin in Betrieb sind, werden während des Moratoriums ausgeschaltet. Das sind alle, die vor 1981 gebaut wurden. Die neueren Atomkraftwerke sind weiterhin tätig.
Eigentlich ja, das Moratorium ist als zeitweilige Aussetzung definiert. Allerdings gibt es ein Moratorium zum Walfang, das ursprünglich 4 Jahre gelten sollte und jetzt seit 25 Jahren in Kraft ist.
Professor Joachim Wieland ist Jurist für Verfassungsrecht und sagt ganz klar: Nein, das Moratorium ist nicht rechtskräftig. Da das Parlament das betreffende Gesetz verabschiedet hat, kann auch nur das Parlament dieses Gesetz aussetzen. Die Atomkraftwerksbetreiber sind also rechtlich nicht dazu gezwungen ihre alten Atomkraftwerke abzuschalten.