Schlechte Ausrüstung, Misshandlungen und nun ein mutmaßlich rechtsextremer Soldat, der Anschläge geplant haben soll – die Bundeswehr kommt nicht zur Ruhe. Ob Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Probleme in den Griff bekommt und wie es um die Stichwahl in Frankreich bestellt ist, erklärt Nina Apin von der taz.
Es ist gewisser Maßen nur die Spitze des Eisberges an Bundeswehr-Skandalen, mit der sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen derzeit beschäftigen muss. Ein Oberleutnant hat sich eine zweite Identität als Flüchtling zugelegt und soll mehrere Anschläge geplant haben. Mindestens fünf Politiker sollen nach Berichten des Tagesspiegels auf einer Liste des mittlerweile verhafteten Soldaten stehen.
Noch pikanter als die geplanten Anschläge sind die bisherigen Ermittlungsergebnisse. Nach ihnen könnte hinter dem Oberleutnant ein rechtsradikales Netzwerk stehen, versteckt in den teilweise undurchsichtigen Strukturen der Bundeswehr. Sollte sich dies bewahrheiten, wäre dies ein weiterer Tiefschlag für das Image der Soldaten. Denn nach allem was bisher bekannt ist, wussten die Vorgesetzten über die rechte Gesinnung des jungen Mannes Bescheid.
Da kann ich schon verstehen, dass die Bundesverteidigungsministerin „einen Hals hat“ angesichts dieser Zustände. Dass sie für ihre Verhältnisse fast ausgeflippt ist und von Haltungsschwäche und Führungsproblemen gesprochen hat, kann man ihr nicht verdenken. – Nina Apin, taz-Redakteurin
Ob die Verteidigungsministerin nach dieser deutlichen Kritik in Richtung Heeresführung über genügend Rückhalt verfügt, die Probleme anzugehen, ist jedoch fragwürdig. Denn mit ihrer Kritik an den Führungsqualitäten und hat sie einen empfindlichen Punkt getroffen.
Die Bundeswehr hat einen ziemlich schlechten Rückhalt in der Gesellschaft. Es ist ja keineswegs so, dass die deutschen Soldaten als Helden gesehen werden. – Nina Apin
Die erste Adresse für Lob und Anerkennung sei demnach nicht die Bevölkerung, sondern vor allem die Verteidigungsministerin.
Während Deutschland erschüttert den neuesten Bundeswehr-Skandal beobachtet, zittert Frankreich der kommenden Stichwahl entgegen. Wer wird das Rennen um die Präsidentschaft gewinnen? Sicher ist: Das Zünglein an der Waage werden die Anhänger des ausgeschiedenen linken Kandidaten Mélenchon sein. Ein Gespräch mit Nina Apin von der taz über die Debatten der Woche.