CDU und SPD wollen ihre Wähler zurück gewinnen. Wie viel Macht die Stimmen der Wahlberechtigten haben, hat sich jetzt bei einem Volksbegehren für die Artenvielfalt in Bayern gezeigt.
CDU und SPD haben Angst, dass sie keine Volksparteien bleiben, sagt Ariane Lemme von der taz. Beide Parteien haben bei der letzten Bundestagswahl Wählerstimmen verloren. Die CDU 7,3% der Stimmen, die SPD 5,2%.
Die haben durch diese Jahre der Großen Koalition, die auch schon hinter ihnen liegen, ein bisschen an Profilbild verloren. – Ariane Lemme, taz
Deshalb ging es beim Werkstattgespräch der CDU und der Klausurtagung der SPD nun um Profilschärfung. Denn die Parteien möchten bei den nächsten Wahlen natürlich wieder mehr Stimmen bekommen. Die Hoffnung: keine weitere GroKo.
Welches Thema den Wählern und Wählerinnen zumindest in Bayern wichtig ist, hat sich jetzt in einem Volksbegehren gezeigt. Dort haben sich über eine Million Wahlberechtigte für die Artenvielfalt ausgesprochen.
Das Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen“ hat schon vor Ende der Frist die nötigen Unterschriften bekommen. Nun muss an einer Änderung des Naturschutzgesetzes gearbeitet werden. Das ist erstmal ein großer Erfolg für eine Umweltbewegung in Bayern, sagt Ariane Lemme. Allerdings geht es hier nicht nur um die Bienen. Die Artenvielfalt und die Landwirtschaft hängen eng zusammen. Unter anderem deshalb stellt sich der Bauernverband gegen das Volksbegehren. Die Bauern fürchten um Subventionen.
Viele Bauern versuchen schon, nachhaltig zu wirtschaften. Natürlich längst nicht alle. Aber sie fühlen sich unverstanden. – Ariane Lemme, taz
Wie schnell Kompromisse gefunden werden, hängt jetzt auch von der Gesprächsbereitschaft ab, sagt taz-Redakteurin Ariane Lemme im Gespräch mit detektor.fm-Moderatorin Anja Bolle.