Hans Georg Maaßen, der Chef des Verfassungsschutzes stellt die Authentizität eines Video in Frage, das Gewalt gegen Ausländer zeigt. Die Debatte kocht hoch. Jetzt muss er seine Aussagen vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium und dem Innenausschuss erklären.
Hans-Georg Maaßen ist Chef des Verfassungsschutzes. Als dieser hat er sich zu einem Video geäußert, das in verschiedenen Medien aufgetaucht ist. Darin sieht man Gewalt gegen Ausländer, der Titel lautet „Menschenjagd in Chemnitz“. Viele haben dann von einer Hetzjagd gesprochen. Nicht aber Hans-Georg Maaßen. Im Gegenteil, er hat in einem Interview mit der Bild-Zeitung Zweifel an der Authentizität des Videos geäußert und den Verdacht, es handle sich um eine gezielte Falsch-Meldung.
Seine Aussagen waren kaum ausgesprochen, da haben sie auch schon hohe Wellen geschlagen. Denn Belege für seine Annahmen hat Maaßen nicht geliefert.
Wenn der Verfassungsschutz-Chef kommt und mit pauschalsten, offenbar nicht-belegbaren Aussagen um sich wirft, ist das schon ein Knaller. – Anne Fromm, taz
In der Zwischenzeit haben sich verschiedene Politiker zum Thema geäußert. Maaßen sei „Profi genug, sich unmissverständlich auszudrücken“, sagte beispielsweise die Grünen-Abgeordnete Irene Mihalic. Aber manche Politiker zum Beispiel aus Union und AfD sprechen sich auch für ihn aus. Schließlich versuchte Maaßen zuletzt das Gesagte wieder etwas einzufangen. Er habe nicht die Echtheit des Videos in Frage stellen wollen, sondern vielmehr hinterfragt, ob es sich um eine Hetzjagd handle.
Am Montag musste er dem Innenminister Horst Seehofer einen Bericht vorlegen. Heute muss er sich auch dem Innenausschuss und dem Parlamentarischen Kontrollgremium stellen.
Wie dir derzeitige Situation ist hat Anne Fromm von der taz zusammengefasst und die Ereignisse und Äußerungen eingeschätzt. detektor.fm-Moderatorin Barbara Butscher hat mit ihr gesprochen.