Viktor Orbáns Fidesz-Partei könnte aus der Europäischen Volkspartei EVP ausgeschlossen werden. Florian Eder erklärt, was das für den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber bedeutet.
Der Brexit der Briten wird vermutlich ein freiwilliger Austritt sein. Wann auch immer er kommen mag. Dagegen wird man bei Viktor Orbáns Fidesz-Partei eher von einem Rausschmiss reden müssen. Denn Orbáns Partei agiert immer EU-feindlicher. Selbst die CSU, der Manfred Weber angehört, hat sich von Orbán distanziert. Zwar hat Manfred Weber, Spitzenkandidat der EVP, versucht, zu vermitteln. Aber auch er ist nur mit einer halbgaren Entschuldigung Orbáns zurückgekommen. Und musste am Tag darauf die nächste Tirade hören.
Viele in der EVP haben die Nase gestrichen voll, von Viktor Orbán und seiner Regierung.Florian Eder
Deswegen fordern mittlerweile 13 Mitgliedsparteien der EVP eine Abstimmung über den Ausschluss der Fidesz. Auch Manfred Weber war mit dem Wissen nach Ungarn gereist. Dass die Fidesz-Abgeordneten den Bund der EVP verlassen müssen, wird immer realistischer.
Nach dem vergangenen Wochenende ist keine Illusion mehr da, dass man Orbán noch gebändigt kriegt. – Florian Eder von Politico Europe
Aber: Weber will nach der Europawahl den aktuellen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker beerben.
Was also beutet ein drohender Ausschluss der EVP für die Kandidatur? Diese Frage klärt Florian Eder von Politico Europe mit detektor.fm-Moderator Christian Erll. Außerdem besprechen sie einen Vorschlag Webers. Gemeinsam mit dem Ex-Bundesverfasssungsrichter Udo di Fabio befürwortet er einen Expertenrat, um die EU-Grundwerte des Rechtsstaats in den Mitgliedsländern regelmäßig zu überprüfen.