Was wichtig wird | Manfred Weber gegen Viktor Orbán

Provokationen und kein Ende

18.03.2019

Viktor Orbáns Fidesz-Partei könnte aus der Europäischen Volkspartei EVP ausgeschlossen werden. Florian Eder erklärt, was das für den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber bedeutet.

SPD

Manfred Weber in schwieriger Mission

Der Brexit der Briten wird vermutlich ein freiwilliger Austritt sein. Wann auch immer er kommen mag. Dagegen wird man bei Viktor Orbáns Fidesz-Partei eher von einem Rausschmiss reden müssen. Denn Orbáns Partei agiert immer EU-feindlicher. Selbst die CSU, der Manfred Weber angehört, hat sich von Orbán distanziert. Zwar hat Manfred Weber, Spitzenkandidat der EVP, versucht, zu vermitteln. Aber auch er ist nur mit einer halbgaren Entschuldigung Orbáns zurückgekommen. Und musste am Tag darauf die nächste Tirade hören.

Wie gefährlich ist Ibizagate für die Rechtspopulisten in Europa?Viele in der EVP haben die Nase gestrichen voll, von Viktor Orbán und seiner Regierung.Florian Ederist Brüssel-Redakteur der Zeitschrift Politico Europe. 

Abstimmung über Ausschluss

Deswegen fordern mittlerweile 13 Mitgliedsparteien der EVP eine Abstimmung über den Ausschluss der Fidesz. Auch Manfred Weber war mit dem Wissen nach Ungarn gereist. Dass die Fidesz-Abgeordneten den Bund der EVP verlassen müssen, wird immer realistischer.

Nach dem vergangenen Wochenende ist keine Illusion mehr da, dass man Orbán noch gebändigt kriegt. – Florian Eder von Politico Europe

Aber: Weber will nach der Europawahl den aktuellen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker beerben.

Neues Instrument für den Rechtsstaat?

Was also beutet ein drohender Ausschluss der EVP für die Kandidatur? Diese Frage klärt Florian Eder von Politico Europe mit detektor.fm-Moderator Christian Erll. Außerdem besprechen sie einen Vorschlag Webers. Gemeinsam mit dem Ex-Bundesverfasssungsrichter Udo di Fabio befürwortet er einen Expertenrat, um die EU-Grundwerte des Rechtsstaats in den Mitgliedsländern regelmäßig zu überprüfen.


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