Am Freitag ging das EU-Gipfeltreffen in Brüssel nach zähen Verhandlungen ergebnislos zu Ende. Die Entscheidung, wer auf EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker folgt, fällt nun auf einem Sondergipfel am 30. Juni. Aber kann sich die EU bis dahin auf einen Kandidat einigen?
Wer folgt auf EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker? Dass die Antwort keine leichte sein wird, war schon unmittelbar nach den ersten Hochrechnungen der Europawahl klar. Denn obwohl die EVP mit Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) die Wahl gewonnen hat, haben die Konservativen im Vergleich zur vorherigen Wahl viele Stimmen verloren. Und so haben auch die Spitzenkandidaten der Liberalen, Margrethe Vestager, und der Sozialdemokraten, Frans Timmermans, Anspruch auf die Juncker-Nachfolge erhoben. Allerdings steht noch nicht einmal fest, ob es überhaupt einer der drei designierten Spitzenkandidaten wird.
Denn Frankreichs Präsident Emanuel Macron lehnt das sogenannte Spitzenkandidaten-Prinzip konsequent ab. Ohnehin hält Macron den deutschen Kandidaten Manfred Weber für zu unerfahren, um das wichtigste Amt in der EU zu übernehmen.
Angela Merkel, als deren Kandidat Weber gilt, steht hingegen hinter dem Prinzip. Entsprechend zäh verliefen laut Beobachtern auch die Verhandlungen auf dem EU-Gipfeltreffen in der vergangenen Woche.
Was passieren muss, sind weitere Konsoltationen, weitere Gespräche, die am Montag auch von EU-Ratspräsident Donald Tusk fortgesetzt werden. – Florian Eder, politico
Jetzt soll ein Sondergipfel am 30. Juni die Entscheidung bringen. Bis dahin muss sich die EU auf ein Personalpaket einigen. Denn auch die Stellen des EU-Ratspräsidenten, des Außenbeauftragten, des Parlamentspräsidenten und des Chefs der Europäischen Zentralbank sind derzeit vakant.
Wie sich die Spitzen der EU bis dahin einigen können, darüber haben Florian Eder von politico und detektor.fm-Moderator Philipp Weimar gesprochen.
Ein deutsch-französischer Kompromiss ist eine der Zutaten, die das Rezept für ein neues Führungsteam braucht.Florian Eder