Gestern wurde im britischen Parlament abgestimmt: kein ungeregelter Brexit, sondern Nachverhandlungen. Die EU sagt aber Nein. Wie gehts weiter?
Wie soll er denn jetzt aussehen, dieser Brexit? Im britischen Parlament wurde über zahlreiche Anträge diskutiert und am Ende über einige davon abgestimmt. Dabei ist klar geworden, was die Briten nicht wollen. Erstens wollen sie keinen ungeregelten Austritt aus der EU. Zweitens wollen sie eigentlich mit der EU nach-verhandeln. Vor allem geht es dabei um den sogenannten Backstop. Gemeint ist damit die Grenzregelung zwischen Nordirland und Irland.
Irland ist in der EU. Nordirland gehört zu Großbritannien. Im Falle eines Brexits gäbe es theoretisch eine EU-Außengrenze. Es gibt verschiedene Gründe, die dagegen sprechen. Zum Beispiel der historische Konflikt. Und viele Iren und Nord-Iren pendeln auch. – Johanna Roth, taz-Redakteurin
Kaum sind die Vorstellungen des britischen Parlaments zum Brexit bekannt geworden, hat sich auch die EU dazu geäußert. Ein Sprecher von EU-Ratspräsident Donald Tusk hat verkündet, dass Nachverhandlungen abgelehnt werden. Verschiedene Politiker und Parteien teilen diese Ansicht. So zum Beispiel die SPD, die Grünen und die FDP. Aber auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.
Die Briten sehen durchaus Spielraum in der Frage des Backstops. Das wollen die Brexit-Befürworter aber nicht, weil sie sagen, damit ändert sich ja nichts. Und die EU will das Ganze auf keinen Fall nochmal aufschnüren.Johanna Roth
Mit jeder Abstimmung, jedem Antrag, jeder Verhandlung hofft man, dass endlich klarer wird, wie der Brexit aussehen soll. Das Gegenteil ist der Fall. Es wird immer unklarer. Wie es weiter geht? Darüber hat taz–Redakteur Johanna Roth mit detektor.fm-Moderatorin Barbara Butscher gesprochen.