In Brüssel wird es kurz vor Weihnachten und Silvester ruhiger. Zeit, auf das vergangene Jahr in der Europäischen Union zurück zu blicken. Wir sprechen über die Themen, über die im letzten Jahr diskutiert wurde und die uns auch im nächsten Jahr noch beschäftigen werden.
Eigentlich sollen die Briten am 29. März 2019 endgültig aus der Europäischen Union austreten. Beim aktuellen Stand der Verhandlungen ist Florian Eder von Politico aber wenig optimistisch. Nach dem letzten Gipfel ist noch viel mehr offen, als es vor einem Jahr war. Im letzten Dezember hat es eine vorläufige Einigung, inklusive dem aktuell wieder stark diskutierten Backstop gegeben. May hatte den damals akzeptiert, jetzt will sie ihn wieder wegdiskutieren.
Man merkt, dass es eine gewisse Müdigkeit bei dem Thema gibt, auch bei Staats- und Regierungschefs, die ihren Rhythmus nicht dem Großbritanniens unterwerfen wollen. – Florian Eder.
Noch kann es also zu einem ungeordneten Brexit kommen. Die EU-Kommission überlegt schon, welche Maßnahmen sie dann ergreift.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich mit seinen großen Reformansprüchen gerade etwas verkeilt, meint Florian Eder. Die Proteste der Gelbwesten richteten sich ursprünglich gegen die Steuererhöhung auf Kraftstoffe. Das war eigentlich eine Umweltschutzmaßnahme, mit der Macron seine Idee von einem grünen Frankreich voran treiben wollte. Damit befindet er sich aktuell in einem Umfragetief. Auf EU-Ebene könnte Macron für seine Reform-Ideen Unterstützung von Angela Merkel bekommen. Ob sie dazu allerdings bereit ist, hat sie noch nicht durchblicken lassen, sagt Florian Eder.
Macron hat sich ziemlich verkeilt in seinen großen Ansprüchen.Florian Eder
Welche Themen die EU in diesem Jahr noch beschäftigt haben und was auch nächstes Jahr noch wichtig ist, darüber hat detektor.fm-Moderatorin Anja Bolle mit Florian Eder von Politico gesprochen. Unter politischer Jahresrückblick: