Die EU hatte gefordert, dass Venezuela Präsidentschaftswahlen vorzieht. Maduro aber lehnt das Ultimatum ab, nun ist es verstrichen. Wie werden die 28 EU-Mitgliedsstaaten reagieren? Und gibt es überhaupt eine einheitliche Linie?
Während immer mehr Venezolaner auf der Seite des selbst ernannten Übergangspräsidenten Juan Guaidó sind, hat sich das Militär vergangenes Wochenende erneut hinter den Präsidenten Nicolás Maduro gestellt. „Immer treu, niemals Verräter!“ ist der Slogan der Soldaten. Solange dieser Rückhalt gegeben ist, ist ein friedlicher Übergang zu einem neuen Präsidenten nicht denkbar. Auch Detlef Nolte sagt bei uns im Interview:
Das große Fragezeichen ist jetzt, wie verhält sich das Militär. Das Militär ist letztlich der Schlüssel. – Detlef Nolte, Professor am GIGA Institut für Lateinamerikastudien
Mit ihm haben wir auch die internationalen Reaktionen besprochen. Denn in dem Konflikt um das Staatsoberhaupt haben sich verschiedenste Regierungen früh und deutlich positioniert. Auch das europäische Parlament hat dies getan und den Interimspräsident Guaidó anerkannt. Aber wie steht es um den Rest der EU?
Auf einem Außenministertreffen in Bukarest konnte keine einheitliche Einigung erreicht werden. Denn Italien stimmte gegen die europäische Anerkennung Guaidós. Trotzdem setzte die EU ein Ultimatum. Venezuela soll neue Präsidentschaftswahlen abhalten. Allerdings zeigte sich Maduro von diesem Ultimatum wenig beeindruckt. Er ließ die Frist verstreichen, wies die Forderung zurück. In der Konsequenz warten heute viele auf die Positionierung der einzelnen europäischen Länder. Wer wird Juan Guaidós anerkennen? Und wer stellt sich hinter Maduro?
Was sicher passieren wird ist, dass eine Kontaktgruppe, in der europäische und südamerikanische Länder vertreten sind, gemeinsam über die Lage in Venezuela reden werden. Das tun sie am Donnerstag zum ersten Mal in Montevideo. Das ist erstmal nicht die stärkste Reaktion …Florian Eder
Florian Eder von Politico Europe spricht im Interview mit detektor.fm-Moderatorin Bernadette Huber über die aktuelle Situation in Venezuela und die Einflussnahme der europäischen Politik.