Eigentlich sollte Ursula von der Leyen seit 1. November mit ihrer Arbeit als neue Präsidentin der EU-Kommission loslegen. Aber das geht leider nicht. Und das liegt unter anderem an Rumänien.
Das hätte anders laufen sollen. Ursula von der Leyen sollte eigentlich am 1. November 2019 ihre Arbeit als EU-Kommissionspräsidentin aufnehmen. Aber das hat nicht geklappt, denn sie hat ihr Team noch nicht zusammen. Und das ist gar kein leichter Prozess.
„Die Kommissare, die jedes Mitgliedsland das Recht hat zu benennen, müssen auch nochmal durch einen Bestätigungsprozess im Europäischen Parlament, durch eine Anhörung oder auch zwei. Und das ist zwar bei allen schon passiert, aber das Europaparlament hat drei Leute abgelehnt und von der der Leyen wartet nun darauf, dass auch die Ersatzleute durch diesen Prozess gehen.“ – Florian Eder, POLITICO Europe
Eines dieser Länder mit wackligen Kandidaten ist Rumänien. Denn da wurde Anfang des Monats die Ministerpräsidentin Viorica Dancila durch ein Misstraunesvotum abgewählt, die Regierung gestürzt. Und die neue Regierung hat Schwierigkeiten einen neuen Kandidaten zu nominieren, der von der Leyen genehm ist. Wo es hakt und wie es jetzt in Brüssel weitergeht, hat detektor.fm-Moderator mit Florian Eder von POLITICO Europe besprochen.
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Samstag, 16. November 2019, Leipzig (Täubchenthal)
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