Die geplante Neuverschuldung Italiens sorgt für Schlagzeilen und einen Eklat mit der EU. Doch Italiens Probleme sind nicht nur finanzieller Natur. Über die politischen Entwicklungen in Südtirol und die Zukunft der Regierung in Italien spricht Florian Eder von POLITICO Europe.
Italien plant für die nächsten Jahre eine Neuverschuldung von über zwei Prozent der Wirtschaftsleistung. Das widerspricht allerdings EU-Vereinbarungen. Die EU-Komission ist deshalb gegen die italienische Budget Planung. Es sei eine beispiellose Abweichung von den europäischen Haushaltsregeln, sagt die Kommision. Jens Südekum sagt im Interview mit detektor.fm:
Man denkt, dass am Ende Europa Italien retten muss. So wie es bei Griechenland der Fall war. Aber so kritisch ist die Situation in Italien nicht. – Jens Südekum, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Diese Einschätzung teilt auch Florian Eder von POLITICO Europe. Er sieht die Debatte zwischen Italien und der EU als sehr verhärtet, erkennt aber auch ein wiederkehrendes Problem:
Das ist eine Sache, die im Grunde jedes Jahr einmal auftaucht, mal ist es Italien mal Andere: Länder halten sich nicht an die vereinbarten Spielregeln und Defizit-Grenzen.Florian Eder
Weil Italien aber eine hohe Staatsverschuldung hat, kann es sich kaum Ausreißer leisten. Sonst droht, dass die die Finanzmärkte nicht mehr mitspielen. Hier ist die spezielle Gefahr im Falle Italiens also begründet.
Es gibt aber auch andere politische Baustellen in Italien. Die Regierung zankt über den Haushaltsentwurf und in Südtirol haben die Italiener ihren Landtag gewählt. In der autonomen Region ganz im Norden Italiens war die rechtspopulistische Lega Nord bisher nie ein Thema. Denn hier brummt die Wirtschaft und der Bevölkerung geht es gut. Doch dieses Mal konnte die Partei unter Matteo Salvini gut 11 Prozent der Stimmen holen.
Florian Eder von POLITICO Europe spricht mit detektor.fm-Moderatorin Bernadette Huber über aktuelle Wahlergebnisse und die politische Zukunft Italiens.