Der britische Premierminister Boris Johnson will sein Land bis zum 31. Oktober aus der EU führen – zur Not auch ohne Deal. Um über diese Entscheidung nicht mehr zu diskutieren, hat er dem britischen Parlament kurzerhand einen Zwangsurlaub bis zum 14. Oktober auferlegt. Was passiert bis dahin?
Der auferlegte Zwangsurlaub für das britische Parlament startet in einer Woche. Bis dahin können die No-Deal-Gegner noch für ein Abkommen mit der EU kämpfen. Denen ist nun jedoch ein weiter Stein in den Weg gelegt worden. Denn Johnson hat kurzerhand ein Treffen mit Gegnern seines Brexit Kurses aus den eigenen Reihen abgesagt.
Jetzt ist eine Woche Krieg zwischen denen, die um jeden Preis raus wollen aus der EU am 31. Oktober, und denen, die verhindern wollen, dass der Brexit ein chaotischer Brexit wird. Einer, der ohne Abkommen mit der EU passiert. – Florian Eder von Politico Europe.
Am Dienstag will die Regierung einen Gesetzesvorschlag einbringen, der einen Austritt ohne Abkommen noch verhindern könnte. Der Entwurf beinhaltet, dass Johnson eine Verlängerung der EU-Mitgliedschaft beantragen muss, sollte es keine Zugeständnisse von der EU geben.
Am Ende der Woche wird wohl mehr Klarheit darüber herrschen, wie und wann Großbritannien die EU verlassen wird. In dem Streit zwischen der Regierung und dem Parlament entscheidet sich jetzt: Wird es Neuwahlen geben, eine Verlängerung der EU-Mitgliedschaft oder doch den No-Deal-Brexit?
Was der Zwangsurlaub für das britische Parlament bedeutet und wie es mit dem Brexit weitergeht, darüber hat detektor.fm-Moderatorin Isabel Woop mit Florian Eder von Politico Europe gesprochen.
Redaktion: Isabel Woop und Lena Jansen