Einige kleine Parteien haben gegen die Drei-Prozent-Hürde bei den Europawahlen geklagt. Schon vor einigen Jahren wurde die Hürde gesenkt. Doch immer noch ist sie vielen zu hoch. Wie sinnvoll sind sie also bei Wahlen?
Fällt die Drei-Prozenthürde bald komplett weg? Darüber beraten zur Zeit die Bundesverfassungsrichter. Kleinere Parteien und Gruppierungen wie die Freien Wähler und die Piratenparteien hatten zuvor dagegen geklagt.
Es ist nicht das erste Mal, dass die Sperrklausel bei Wahlen für Diskussionen sorgt. Schon nach der Bundestagswahl hatten kleine Parteien wie die AfD die Prozenthürde kritisiert – dadurch würden schließlich viele Wählerstimmen unter den Tisch fallen.
Ist eine solche Hürde eine Stütze der Demokratie, oder doch eher eine Gefahr? Darüber haben wir mit dem Juristen Sebastian Roßner gesprochen.
Ein erheblicher Teil der Wähler findet keinen politischen Ausdruck im Bundestag. – Sebastian Roßner
Die Sperrklausel