Ein Heimtier-Krematorium am Rande der Lüneburger Heide – gefördert durch eine halbe Millionen Euro. Das ist nur ein Beispiel ungewöhnlicher EU-Fördermittel. Um transparent zu machen, was tatsächlich mit diesen Geldern passiert, wurde jetzt eine neue Internetplattform ins Leben gerufen.
Ein Großteil des EU-Haushaltes besteht aus Fördermitteln. Immer wieder werden Stimmen laut, die Verwendung sei ineffizient. Der eigentliche Zweck hinter Subventionen ist unumstritten. So müssen Landwirte zum Beispiel ihre Betriebe modernisieren, um sie wettbewerbsfähig zu machen. Fehlt ihnen das Geld, können sie Förderungen beantragen. Die EU unterstützt den Umbau und der Landwirt kann weiter produzieren. So bleibt er der Wirtschaft erhalten.
Jährlich stehen im EU-Haushalt über 100 Milliarden Euro Fördermittel zur Verfügung. Mit dem Geld werden verschiedenste Projekte in den einzelnen EU-Ländern subventioniert. Ob für Infrastruktur, Landwirtschaft oder Fischerei, viele Verwendungszwecke für Struktur- oder Sozialfonds sind denkbar.
Die EU bekommt die Gelder von den Mitgliedsstaaten als Mitgliedsbeitrag. Dann verteilt die EU diese wiederum an die Mitgliedsstaaten zurück. Ein komisches Konzept. – Michael Peters, Open Knowledge Foundation
Die Verteilung wird zum kleinen Teil über die EU geregelt. Die Hauptsumme verteilen die Länder allerdings selbst. Entsprechend undurchsichtig ist, wann und wie viel Geld am Ende wo ankommt. Alle Ausgaben werden zwar veröffentlicht, jedoch an vielen verschiedenen Stellen. Dabei den Überblick zu behalten, ist schwierig.
Die eigentliche Information welches Projekt genau gefördert wird, hat die EU gar nicht. Die haben die Mitgliedsstaaten, beziehungsweise die Bundesländer. -Michael Peters
Mit subsidystories.eu steht jetzt ein Internetportal zur Verfügung, dass zeigen soll, wofür die EU-Fördermittel genutzt werden. Das Projekt wurde von der Open Knowledge Foundation ins Leben gerufen. Im Sinne des Informationsfreiheits-Gesetzes werden die Daten hier bereitgestellt.
Über die Transparenz von EU-Fördermitteln und das Projekt subsidystories.eu hat detektor.fm-Moderatorin Carina Fron mit Michael Peters von der Open Knowledge Foundation gesprochen.
Das ist eine ganze Stange Geld! Wofür wird die eigentlich ausgegeben?Michael Peters
Redaktion: Bernadette Huber