Am Sonntag wird in der Türkei gewählt. Welche Rolle spielt dabei Feminismus?
Am kommenden Sonntag werden in der Türkei sowohl Parlament als auch Staatsoberhaupt neu gewählt. Einen schweren Stand unter der bisherigen konservativen Regierung von Erdogan haben dabei queere Menschen: Der derzeitige Präsident Erdogan hetzt im Wahlkampf offen gegen sie. Und auch Feminismus ist gerade für konservative Kräfte in dem Land eher negativ besetzt.
The discourse about LGBTQ rights is very important, symbolically important for AKP presently. I mean anti-gender and anti-LGBT rights discourse […] is very important.
Prof. Betül Yarar, Universität Bremen
Auch für Frauen ist die Situation sehr schwierig, wie eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt. Von ihnen fühlen sich 60 Prozent in der Türkei nicht wohl. Trotz konstant hoher Zahlen von Gewalt gegen Frauen ist die AKP-Regierung vor zwei Jahren aus der Istanbul-Konvention ausgetreten. Die Konvention ist ein völkerrechtlicher Vertrag zum Schutz von Frauen. Im Jahr nach dem Austritt der Türkei ist dort die Zahl von Morden an Frauen — sogenannten Femiziden — massiv angestiegen. Doch wie wichtig ist Feminismus derzeit im türkischen Wahlkampf?
So we can say that all this politics of 20 years made women more unprotected.
Elif, Mor Çatı Frauenhausstiftung
Rechte Parteien, die hinter Erdogan stehen, machen zudem offen Wahlkamp mit dem Versprechen einer Gesetzesänderung: Sie wollen den Gesetzesartikel 6248 abschaffen, ein Artikel, der Frauen vor häuslicher Gewalt schützen soll. Aktuell sieht es in den Umfragen so aus, als ob die Regierung für diese frauenfeindliche Politik bei der Wahl abgestraft wird. 2018 wählten noch 38,8 Prozent der Frauen die AKP, dieses Mal sollen noch 26 Prozent der Frauen diese Absicht haben.
Wir werfen heute einen Blick auf Feminismus und die Wahl. detektor.fm-Moderatorin Marie Jainta hat mit Elif von der Mor Çatı Frauenhausstiftung über die Situation von Frauen und queeren Menschen in der Türkei gesprochen. Außerdem erklärt die Professorin Betül Yarar von der Universität Bremen, welche Rolle Frauen und die queere Community bei den Wahlen am kommenden Wochenende spielen werden.
Diese Folge von „Zurück zum Thema“ ist Teil unserer Themenwoche „Wahlen in der Türkei“. Wir sprechen in dieser Woche über die Kandidierenden, die türkische Gemeinschaft in Deutschland und über die Frage, wie wichtig die Außenpolitik für den Wahlkampf ist.